Moskaus Ex-Bürgermeister in Wien

Juri Luschkow

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Moskaus Ex-Bürgermeister in Wien

Den ehemaligen Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow zieht es jüngst häufig nach Österreich. Am Montag trafen ihn Journalisten bei einem Spaziergang mit seiner Ehefrau Jelena Baturina vor dem Wiener Stephansdom an, wie die russische Agentur RIA Novosti berichtete. Dabei bestätigte er erneut seine Absicht, weiter in der Politik tätig sein zu wollen. Ende September hatte Luschkow laut Medienberichten seinen 74. Geburtstag in Kitzbühel gefeiert, bevor ihn der russische Präsident Dmitri Medwedew wegen Korruptionsverdachts nach 18 Jahren aus dem Amt entließ.

Politische Zukunft
Mehrere politische Bewegungen und Parteien seien bereit, mit ihm zu kooperieren, sagt Luschkow in Wien. Er halte jetzt Konsultationen ab. "Sehr viele Strukturen und Bewegungen sowie einige politische Parteien sind durchaus auf eine Kooperation eingestellt." Luschkow hatte vor wenigen Tagen erklärt, er plane eine neue politische Bewegung. Diese solle schon bei der Parlamentswahl 2011 antreten.

Wahlen gefordert
"Ich werde die Politik nicht aufgeben", fügte Luschkow hinzu. "Ich werde darum kämpfen, dass Bürgermeister und Gouverneure gewählt werden." Seit der Präsidentschaft von Wladimir Putin (2000 bis 2008) bestimmt der russische Präsident die Gouverneure sowie den Bürgermeister von Moskau.

Der Chef des oppositionellen Bündnisses "Jabloko", Sergej Mitrochin, bekundete RIA zufolge seine Bereitschaft, mit Luschkow bei bestimmten Themen politisch zu kooperieren. "Beispielsweise, wenn er (Luschkow, Anm.) ernsthaft bewirken will, dass Bürgermeister und Gouverneure gewählt werden, so unterstützen wir ihn dabei." Ein weiterer Bereich für eine mögliche Zusammenarbeit könnten Bemühungen um die Festigung sozialer Garantien sein, so Mitrochin. Zugleich betonte er, dass zwischen Jabloko und Luschkow weiterhin prinzipielle Meinungsunterschiede zu vielen Fragen bestehen. Mitrochin hatte 2008 den namhaften Politiker Grigori Jawlinski an der Spitze der Partei "Jabloko" abgelöst. Luschkow hatte sich in Wien positiv über "Jabloko" geäußert, mit den Worten: "vielleicht die einzige Partei, in der die Parteiarbeit demokratischen Charakter hat".

"Ernsthafte Dinge" in Österreich
Luschkow wollte - nach Erledigung "ernsthafter Dinge" in Österreich - nächste Woche nach Moskau zurückkehren. Staatsmedien werfen Luschkow seit Wochen Korruption und Günstlingswirtschaft vor. Ins Blickfeld gerät dabei immer wieder auch seine Ehefrau, die mit einem geschätzten Vermögen von gut zwei Milliarden Euro als reichste Russin gilt. In Russland hielten sich Spekulationen, dass Luschkow und Baturina im Fall einer Verfolgung durch den Kreml nach Österreich fliehen könnten.

Vor wenigen Tagen wurde Luschkow überraschend zum Dekan einer Hochschule ernannt. Er soll laut Medienberichten künftig eine Fakultät an Moskaus Internationaler Universität leiten. Eingestellt wurde Luschkow von seinem Vorgänger Gawriil Popow.

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