Obama steht nach Triumph vor hartem Kampf Obama steht nach Triumph vor hartem Kampf

Gesundheitsreform

 

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Obama steht nach Triumph vor hartem Kampf

Nach seinem Erfolg mit der Gesundheitsreform muss US-Präsident Barack Obama vor den Kongresswahlen im Herbst mit weiterem erbittertem Widerstand der Republikaner rechnen. Die Demokraten würden einen hohen Preis für die Reform zahlen müssen, kündigte der republikanische Senator John McCain an. Obama wollte das Gesetz am Dienstag in Kraft setzen und sogleich im Bundesstaat Iowa eine Werbetour für seine Reformpolitik starten.

Nach heftiger Debatte Billigung
Das Repräsentantenhaus billigte am Sonntag (Ortszeit) nach heftiger Debatte den umstrittenen Gesetzentwurf, mit dem 32 Millionen unversicherte US-Bürger krankenversichert werden werden sollen. Insgesamt 219 Abgeordnete stimmten für das Gesetz. 212 votierten dagegen, darunter alle 178 Republikaner und 34 konservative Demokraten. Obama sicherte sich kurz vor dem Votum mit Zugeständnissen an Zweifler aus den eigenen Reihen die Unterstützung.

Versicherung erstmals Pflicht
Mit dem Gesetz gilt in den USA erstmals eine Pflicht zur Krankenversicherung. Versicherer können Kunden wegen Vorerkrankungen nicht mehr ablehnen oder wegen teurer Behandlungen kündigen. Die Reform kostet im kommenden Jahrzehnt laut Schätzungen 940 Milliarden Dollar (697 Milliarden Euro). Obama setzt jedoch auf gleichzeitige Ausgabensenkungen im Gesundheitswesen, die das staatliche Defizit bis 2019 um 138 Milliarden Dollar und im folgenden Jahrzehnt um 1,2 Billionen Dollar reduzieren sollen.

Republikaner kündigen weiteren Widerstand an
Die oppositionellen Republikaner kündigten weiter massiven Widerstand gegen die Reform an. Der republikanische Minderheitenführer im Senat, Mitch McConnell, sagte, seine Fraktion werde den mit der Reform verabschiedeten Änderungsentwurf ("Reconciliation Bill") im Senat zu verhindern versuchen. Zwar kann die Opposition den Änderungsentwurf nicht als Ganzes verhindern. Mit Zusatzanträgen aber könnten die Republikaner eine erneute Abstimmung im Repräsentantenhaus erzwingen. Angesichts des knappen Votums am Sonntag hoffen die Republikaner, weitere Abtrünnige unter den Demokraten auf ihre Seite zu ziehen. Elf US-Bundesstaaten drohten mit einer Verfassungsklage gegen das Gesetz. McCain prophezeite im US-Fernsehsender ABC einen harten Wahlkampf.

"Ruf der Geschichte gefolgt"
"Wir sind heute dem Ruf der Geschichte gefolgt", sagte Obama nach der Abstimmung. Die Abstimmung zeige, dass die USA zu "großen Dingen" fähig seien, sagte er im Weißen Haus. Im engen Kontakt mit den Wähler will der Präsident nun Zweifler von der Bedeutung seiner Gesundheitsreform überzeugen. Den Auftakt sollte am Dienstag ein Auftritt im US-Staat Iowa machen, wo im Jänner 2008 sein Siegeszug als Präsidentschaftsbewerber begann. Seine Regierung kündigte derweil an, sich als nächstes Projekt die Reform des Finanzmarkts vorzunehmen.

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