Putin: Krim

Russland

Putin: Krim "jetzt und für immer" wichtig

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Eingreifen Russlands in der Ukraine-Krise gegen Kritik aus dem Westen verteidigt. Der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland sei in völligem Einklang mit dem Völkerrecht geschehen. "Russland wird sich nicht vor der Unterwerfungspolitik des Westens beugen", sagte Putin bei seiner Rede an die Nation am Donnerstag in Moskau.

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Krim "jetzt und für immer" bedeutend
Die Krim habe für Russland "große zivilisatorische und sakrale Bedeutung - jetzt und für immer", betonte der Präsident bei der live im Staatsfernsehen übertragenen Rede. "Was in der Ostukraine geschieht, bestätigt die Richtigkeit unserer Haltung."

Putin dankte "allen Russen für die Unterstützung in einem schicksalsvollen Moment, in dem sich die Zukunft entscheidet".

Attacken gegen USA und EU
Putin attackierte den Westen mehrfach in seiner Rede. US-Bestrebungen zum Bau eines Raketenschildes seien eine "Bedrohung" für sein Land. Die Sanktionen der USA und der EU halt er für schädlich für die beteiligten Staaten, sie hätten aber die russische Wirtschaft stimuliert, meinte der Präsident. Russland werde nie den Weg der Selbst-Isolation einschlagen und für ausländische Investitionen und Kooperation auch mit dem Westen offenbleiben.

Die Sanktionen seien eine "nervöse Reaktion" des Westens auf den Aufstieg seines Landes. "Jedes Mal, wenn jemand glaubt, dass Russland zu stark, zu unabhängig geworden ist, werden sofort diese Instrumente angewendet."

Putin: Ukraine-Krise nur ein Vorwand
Ohne die Ukraine-Krise "hätten sie sich einen anderen Vorwand ausgedacht, um die wachsenden Möglichkeiten Russlands einzudämmen", sagte Putin vor den Abgeordneten beider Parlamentskammern im Kreml. Russland wolle die Beziehungen zu Europa und den USA aber nicht "abbrechen".

Im Kampf gegen die Kapitalflucht aus seinem Land schlug Wladimir Putin eine Amnestie vor, wenn Geld zurückgebracht wird. Er werde die Notenbank und die Regierung zudem anweisen, streng gegen Spekulanten am Devisenmarkt vorzugehen, kündigte Putin in seiner jährlichen Rede vor dem Parlament am Donnerstag an. Zur Unterstützung der einheimischen Banken solle Geld aus dem Staatsfonds genutzt werden. Der Rubel legte nach Putins Aussagen über eine Kapitalamnestie leicht zu.
 

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