Absolute Mehrheit für Sozialisten

Griechenland

 

Absolute Mehrheit für Sozialisten

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland zeichnet sich laut Nachwahlbefragungen ein Sieg für die oppositionellen Sozialisten ab. Die Partei von Giorgos Papandreou lag am Sonntagabend mit 42,5 Prozent der Stimmen vorn. Damit hätten die Sozialisten 155 Abgeordnete im 300 Sitze umfassenden Parlament und eine absolute Mehrheit. Die bisher regierende konservative Nea Dimokratia (ND) lag in der Befragung mit 36,4 Prozent der Stimmen und 99 Sitzen zurück - gegenüber 151 Sitzen in der vergangenen Legislaturperiode. Erste Hochrechnungen wurden gegen 21.00 Uhr erwartet.

Karamalis-Rücktritt
Nach der schweren Niederlage seiner Partei ist der scheidende konservative Ministerpräsident Kostas Karamanlis am Sonntagabend vom Vorsitz der Nea Dimokratia (ND) zurückgetreten. "Ich übernehme die Verantwortung (für die Niederlage). Ich leite das Verfahren zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden ein. Ich werde nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren," sagte Karamanlis im griechischen Fernsehen.

Vorgezogene Wahl
Karamanlis hatte die vorgezogene Wahl zur Halbzeit seiner zweiten Amtsperiode anberaumt, um sich angesichts wachsenden innenpolitischen Drucks ein neues und stärkeres Mandat zu sichern. Regulär wären sie erst im September 2011 fällig gewesen. Nun steht ein Regierungswechsel bevor und die Sozialisten können künftig vermutlich alleine regieren.

Nach einem Wahlkampf unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise, hoher Staatsverschuldung und eines wachsenden Budgetdefizits war mit einem Sieg der Sozialisten gerechnet worden. Alle Umfragen sahen die PASOK als Gewinner der Wahl. Sie hatte ein drei Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm als Ausweg aus der schweren Wirtschaftskrise angekündigt.

Kommunisten im Parlament
Der Einzug ins Parlament gelingt nach den Prognosen auch den Kommunisten, die 7,3 bis 8,3 Prozent bekommen sollen. Auch die nationalistisch-religiöse Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung (LAOS) bekommt 5 bis 6 Prozent und wird im Parlament vertreten sein. Zudem schafft den Einzug das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) mit 3,9 bis 4,9 Prozent. Dagegen müssen die Grünen mit 2,5 Prozent um den Einzug ins Parlament bangen. In Griechenland gilt eine Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament.

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