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Israel will Hamas in Gaza weiter angreifen

Ankündigung

© EPA/ISRAELI DEFENSE FORCES

Israel will Hamas in Gaza weiter angreifen

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat weitere Militärangriffe auf die radikal-islamische Hamas im Gaza-Streifen angekündigt. "Dieser Krieg wird weitergehen", sagte Olmert am Sonntag im Kabinett. Bei verstärkten Angriffen Israels in der von der Hamas kontrollierten Küstenregion wurden in der vergangenen Woche mehr als 20 palästinensische Kämpfer getötet.

Keine Hoffnung auf Waffenruhe
Einen Dialog mit der Hamas schloss Olmert aus und dämpfte damit Hoffnungen auf eine Waffenruhe. Die israelische Armee werde weiter gegen Palästinenser vorgehen, die Israel mit Raketen beschießen, so Olmert. Gespräche seien nur mit Partnern möglich, die die grundlegenden Forderungen des Nahost-Quartetts akzeptierten.

Hamas lehnt Friedensvereinbarung ab
Die Hamas hatte im Juni die Anhänger von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas im Gaza-Streifen von der Macht verdrängt. Die Vermittler der Europäischen Union, der USA, Russlands und der Vereinten Nationen vom sogenannten Nahost-Quartett fordern von der Hamas eine Anerkennung Israels und bestehender Friedensvereinbarungen sowie den Verzicht auf Gewalt. Die Hamas hat dies abgelehnt.

Siedlungsbau im Westjordanland wird forgesetzt
Die israelische Regierung hat Informationen der Bewegung Peace Now ("Frieden jetzt") bestätigt, denen zufolge sie den umstrittenen Siedlungsausbau im besetzten Westjordanland vorantreiben will. Es könne zwar "Probleme" in der größten Siedlung Maale Adumin geben, "aber wir wollen die natürliche Ausdehnung fortsetzen", sagte Rafi Eitan, Minister für Pensionistenangelegenheiten, am Sonntag im Armeerundfunk.

Peace-Now-Sprecher Jariv Oppenheimer hatte der Nachrichtenagentur AFP zuvor gesagt, dass das israelische Budget für das kommende Jahr Gelder für den Bau von rund 750 Wohnungen in zwei Siedlungen vorsehe. Der Ausbau bedrohe die Friedensgespräche mit den Palästinensern, kritisierte er.

Friedensschluss sieht Baustopp vor
Israel hatte sich erst kürzlich bei der Nahost-Konferenz in Annapolis in den USA zu einem Fahrplan für den Friedensschluss mit den Palästinensern bekannt, der als ersten Schritt einen Stopp des Siedlungsbaus in den Palästinenser-Gebieten vorsieht. Eitan sagte am Sonntag allerdings, Israel habe "keinerlei Versprechen" zu einem Stopp von Siedlungsbauten in Har Homa gegeben.

700 neue Wohneinheiten geplant
Das israelische Bauministerium teilte am Sonntag mit, dass 500 Wohneinheiten in der Siedlung Har Homa und 240 weitere in Maale Adumim geplant seien. Har Homa ist die von den Palästinensern Abu Ghneim genannte Siedlung im besetzten und annektierten Ostteil Jerusalems. Die Knesset, das israelische Parlament, muss das Budget in der kommenden Woche billigen, damit es in Kraft tritt.

Palästinenser fordern Baustopp
Israels bisherige Pläne für den Bau von 300 neuen Eigenheimen im Westjordanland hatten bereits zu Unstimmigkeiten beim Auftakt der Friedensverhandlungen geführt, die Israel und die Palästinenser bei der Nahost-Konferenz in Annapolis vereinbart hatten. Die Gespräche sollten am Montag fortgesetzt werden, wurden aber von den Palästinensern wegen der Baupläne Israels infrage gestellt. Die Palästinenser fordern einen vollständigen Stopp des Siedlungsbaus und beanspruchen Ostjerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates. Israel hat die Stadt nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 annektiert. Auch die USA und die EU kritisierten die Ausbaupläne.

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