Heute kommen Bund und Länder zum virtuellen Gipfeltreffen zusammen. Ab 14.30 Uhr wird beraten – die finale Entscheidung wird am Mittwoch verkündet.
Wien. Coronainfiziert mit Maske ins Büro, Schwimmbad oder Gasthaus – die Regierung plant, die Quarantäne trotz steigender Neuinfektionen durch „Verkehrsbeschränkungen“ zu ersetzen. Um die dementsprechende Verordnung dazu endgültig zu fixieren, findet am Montag ein Gipfel zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten statt.
Pulverfass. Die Stimmung zwischen den Lagern ist vorab äußerst angespannt – allen voran die roten Länderchefs aus Wien, Kärnten und dem Burgenland sträuben sich gegen die Regierungspläne. Dementsprechend wenig erhofft sich der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser vom heutigen Gipfel nicht.
Erwartungen. Das Corona-Management von Türkis-Grün habe ihn mittlerweile zu einem „enttäuschten Realisten“ werden lassen, erklärt er gegenüber ÖSTERREICH.
Rote Länder könnten Sonderweg wählen
Alleingänge. Fall es juristisch möglich ist, könnte Wien einen Alleingang anstreben. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hatte zuletzt von einer Selbstaufgabe des Gesundheitsministeriums gesprochen, er will jedenfalls an der Quarantäne festhalten.
Ob auch Kärnten möglicherweise einen Alleingang plant, will LH Kaiser nicht kommentieren. „Ich will dem Gipfel nicht vorgreifen.“ Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig schließt einen Sonderweg nicht aus: „Wir werden uns die Vorschläge anhören und dann alles weitere dazu entscheiden“, heißt es aus seinem Büro. Ob das allerdings rechtlich möglich ist, konnte man im Gesundheitsressort auf Nachfrage nicht beantworten.
Fahrplan. Am Dienstag treffen auch alle Gesundheitslandesräte mit Gesundheitsminister Johannes Rauch virtuell zusammen.
Am Mittwoch soll die ab 1. August geltende Verordnung beim Sommerministerrat dann präsentiert werden.
