Impfpflicht: Nikolo soll Gesetzesentwurf bringen

6 Wochen Begutachtungszeit nötig

Impfpflicht: Nikolo soll Gesetzesentwurf bringen

Damit die Impfpflicht im Februar starten kann, braucht es längere Vorlaufzeit.

Wien. Sowohl Kanzler Alexander Schallenberg als auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein haben eine ausreichend lange Begutachtungsfrist für das neue Impfpflicht-Gesetz versprochen. Geht man von einer sechswöchigen Begutachtung aus, dann müsste Mückstein seinen Gesetzesentwurf bis zum Nikolo – also dem 6. Dezember – vorlegen, dann könnte das neue Gesetz pünktlich am 1. Februar in Kraft treten. Angedacht ist eine mehrmonatige Übergangsfrist.

Oder Abgabe? Die nö. Ärztekammer hat indes als Alternative zur Impfpflicht eine „Pandemieabgabe für Ungeimpfte“ vorgeschlagen, etwa in Höhe der Tabaksteuer. Ein Durchschnittsraucher bringe im Schnitt 90 Euro im Monat auf.
 



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten