Ab März soll in Deutschland eine Impfpflicht im Gesundheitsbereich gelten. Weil Engpässe befürchtet werden, will Bayern das Gesetz deswegen aussetzen.
Wer wegen der ab Mitte März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht in der häuslichen Pflege mit Ausfällen konfrontiert ist, soll künftig auch notfalls seine Nachbarin oder seinen Nachbarn für entsprechende Leistungen auf Kosten der Pflegeversicherung bezahlen können, das berichtet der "SPIEGEL".
"Zur Vermeidung von pflegerischen Versorgungsengpässen im häuslichen Bereich können Pflegekassen für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 nach ihrem Ermessen Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Sachleistungsbeträge gewähren", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linksfraktion hervor, die dem "SPIEGEL" vorliegt.
Mit dieser Regelung sei "eine flexible Möglichkeit bereitgestellt, um coronabedingte Versorgungsengpässe bei der Pflege zu Hause besser aufzufangen". Mit den Mitteln könne "Ersatz bis hin zur Unterstützung durch Nachbarn organisiert werden", so die Bundesregierung.
Bayern will Impfpflicht aussetzen
In Bayern soll die Impfpflicht im Gesundheitswesen ausgesetzt werden. Diese sei kein geeignetes Mittel, um die derzeitige Omikron-Welle zu brechen, sie könne aber erhebliche Probleme schaffen, wenn ungeimpfte Pflegekräfte kündigten, sagte Söder. "Deswegen werden wir im Vollzug großzügigste Übergangsregelungen anwenden." Das laufe de facto "auf ein Aussetzen des Vollzugs" hinaus.
