Nach Billigung durch das Repräsentantenhaus.
Washington. US-Präsident Donald Trump hat am Freitag das 2,2 Billionen Dollar (2.003,46 Mrd. Euro) schwere Hilfspaket gegen die Corona-Krise unterzeichnet. Zuvor hatte das Repräsentantenhaus die Hilfen gebilligt. Bei der Unterzeichnung sagt Trump, nun könnten Unternehmen und Einzelpersonen Unterstützung erhalten.
Er erwarte zudem, dass Tausende dringend benötigte Beatmungsgeräte produziert werden. Ob er sich damit auf den Autokonzern General Motors bezieht, wird nicht klar.
Autokonzern muss Beatmungsgeräte fertigen
Trump wies den Autokonzern General Motors zuvor mit Hilfe eines Gesetzes aus dem Korea-Krieg zur Fertigung von Beatmungsgeräten an. Das geht aus einem Memorandum des Präsidialamtes hervor. Danach werde das Gesundheitsministerium entscheiden, wie viele Beatmungsgeräte der Autokonzern fertigen müsse.
Die Verhandlungen mit GM seien produktiv gewesen, erklärt Trump. Der Konzern habe aber Zeit vergeudet. Mit seiner Anordnung beruft sich der Präsident auf das Defense Production Act, das ihm weitreichende Befugnisse einräumt und durch das die Versorgung mit Gütern im Interesse der nationalen Sicherheit unterstützt werden soll.
