Ein zweiter Lockdown steht zumindest im Raum. Wie ein solcher ablaufen würde.
Wien. Österreich steuert auf einen zweiten Lockdown zu. Allerdings ist sich die Regierung (noch) nicht einig, ab wann dieser kommen soll und was beim Lockdown passiert. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hält einen Lockdown ab 6.000 Neuinfektionen pro Tag für alternativlos. Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober schielt indes auf die Spitäler – bei einer Auslastung der Intensivbetten von 60 bis 70 Prozent sei die Zeit für einen Lockdown gekommen.
Was passiert beim Lockdown?
Das Gesetz. Die Ende September vom Nationalrat beschlossene Novelle des Covid-Maßnahmengesetzes sieht vor, dass ein Lockdown angeordnet werden kann, „sofern es zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 unerlässlich ist, um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung (…) zu verhindern“.
Wie lange darf das dauern? Für einen solchen Lockdown bräuchte es die Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrats. Das neue Gesetz schränkt die Dauer auf zunächst maximal zehn Tage ein. Allerdings: Eine Verlängerung ist möglich.
Was ist dann verboten? Konkret könnte Anschober dann per Verordnung das Verlassen des privaten Wohnbereichs untersagen – also eine Ausgangsbeschränkung. Eine Ausnahme bilden die fünf altbekannten Gründe: Abwendung einer unmittelbaren Gefahr, Hilfeleistungen, Deckungen der notwendigen Grundbedürfnisse, berufliche Zwecke und Erholung im Freien.
„Lockdown light“? ÖSTERREICH-Informationen zufolge soll die Regierung aber über einen „Lockdown light“ – ähnlich jenem, der gerade in Deutschland angedacht wird – diskutieren. Mit (zeitlich befristeten?) Ausgangsbeschränkungen, geschlossener Gastro, Veranstaltungs-Verbot, aber teilweise geöffneten Geschäften. Das könnte uns schon Ende November bevorstehen.
Brisant: Der Standard berichtete gestern von einem Gespräch, das angeblich zwischen der Sprecherin der Grünen Jugend und der Grünen Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev stattgefunden haben soll. Stoytchev soll gesagt haben: „Die ÖVP will einen Lockdown, und die Grünen sind da ziemlich am Ende und entsprechend nervös.“ Sie dementiert das allerdings …
Video zum Thema:
Kommt ein 2. Lockdown in Österreich?
