-
Wann muss man die "GIS" zahlen?
Laut dem Urteil sind nur für Geräte, die echte 'Rundfunktechnologien' verwenden, Rundfunkgebühren zu entrichten.
Was sind 'Rundfunktechnologien'?
Zu diesen Technologien zählen bei Fernsehern oder Radioempfängern der drahtlose terrestrische Weg, Kabelnetze oder Satellit. Bei Notebooks oder Computer sind es eine TV- oder Radiokarte sowie ein DVB-T-Modul.
Welche Computer sind befreit?
Alle Computer (PC, Notebook Teablet, etc.), die keine Rundfunkempfangsmodule haben, entsprechen nicht der Definition des VwGH. Selbst wenn diese ans Internet angeschlossen sind und so auf Streaming-Angebote zugreifen können.
Wie begründet der VwGH seine Entscheidung?
Laut dem Urteil ist der Empfang von Rundfunkprogrammen über Streaming aus dem Internet nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren.
Wer muss trotzdem bezahlen?
Nutzer, die einen Computer ohne Rundfunktechnologie verwenden, aber zusätzlich einen Radio oder Fernseher besitzen, müssen die Rundfunkgebühr klarerweise auch bezahlen. Außer sie sind aus einem anderen Grund von der GIS befreit.
