Patentklage gegen Apple

LTE-Lizenz für iPhones ist abgelaufen

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Patentklage von Ericsson wegen Lizenzstreit über Mobilfunk-Technik.

Der schwedische Telekomzulieferer Ericsson hat im Streit mit Apple um Lizenzen für Mobilfunk-Patente zum Gegenschlag ausgeholt und den iPhone-Hersteller verklagt. Apples Lizenz für die von Ericsson entwickelte Technologie, die in vielen Smartphones und Tablet-Computern eingesetzt wird, sei abgelaufen, teilte der weltgrößte Netzwerkausrüster am Mittwoch mit.

Lange Verhandlungen blieben ergebnislos

Ein neues Abkommen sei auch in zweijährigen Verhandlungen nicht erzielt worden, deshalb solle nun ein Gericht entscheiden. Anfang der Woche hatte Apple Klage eingereicht. Der US-Konzern wirft Ericsson vor, übertrieben hohe Lizenzgebühren für Patente zum neuen Mobilfunkstandard LTE zu verlangen.

Zahlreiche Patentstreitigkeiten
Mobilfunkkonzerne streiten weltweit vor Gericht um Patente und Lizenzen. Anfang vergangenen Jahres hatte der südkoreanische Apple-Rivale Samsung einen jahrelangen Patenstreit mit Ericsson beigelegt. Die Einigung sah eine Zahlung von 650 Mio. Dollar (aktuell 552 Mio. Euro) sowie regelmäßige Nutzungsgebühren vor. Ericsson hat Tausende Patente für Schlüsseltechnologien wie UMTS-und LTE-Netze angemeldet. Das Unternehmen hat Lizenzvereinbarungen mit fast allen Branchengrößen geschlossen.
 

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