Zum Schutz der Bürger vor China

Montana verbietet als erster US-Staat TikTok ab 2024

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Montana verbietet als erster US-Bundesstaat die Video-App Tiktok, die in Amerika zunehmend als Sicherheitsrisiko gesehen wird.

Der Gouverneur Greg Gianforte hat ein Gesetz unterzeichnet, das ab dem 1. Januar 2024 Download-Plattformen in Montana verbietet, die Tiktok-App anzubieten. 

Gianforte begründete das Verbot damit, dass es den Schutz der persönlichen Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas gewährleisten soll. Tiktok darf in diesem nordwestlichen Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Verstöße würden mit Strafen von 10.000 Dollar pro Tag geahndet. Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie die App auf ihren Geräten behalten und verwenden.

Tiktok in USA unter Druck

Tiktok, im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance, steht in den USA unter politischem Druck. Die US-Regierung hat bereits eine Verbannung der App von den Handys der Regierungsmitarbeiter angeordnet. Es läuft eine Untersuchung, die zu einem landesweiten Verbot von Tiktok führen könnte, ohne dass ein Eigentümerwechsel stattfindet.

Bedenken bestehen hinsichtlich möglicher Datensammlung und politischer Einflussnahme durch chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok. Tiktok-Chef Shou Zi Chew musste vor dem US-Kongress aussagen und stieß dabei auf Misstrauen und Ablehnung. Tiktok betont, dass keine Datenanfragen von chinesischen Behörden eingegangen seien und man solchen Forderungen nicht nachkomme.

Montana ist der erste Bundesstaat, der ein solch weitreichendes Tiktok-Verbot einführt. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit gefährdet, während das Vorgehen als Test für ein landesweites Verbot angesehen wird. Technisch ist es jedoch relativ einfach, eine solche Blockade zu umgehen.

Tiktok kritisiert das Verbot

Tiktok kritisiert das Verbot und argumentiert, dass es die Redefreiheit verletzt. Das Unternehmen verspricht, die Rechte der Nutzer zu schützen. Die ACLU warnt vor einer übermäßigen staatlichen Kontrolle des Internets.

Tiktok hat weltweit über eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste Online-Plattform außerhalb der USA. Das Unternehmen betont, dass es sich nicht als Tochtergesellschaft eines chinesischen Konzerns sieht, obwohl chinesische Gründer einen bedeutenden Anteil halten und Bytedance eine Zentrale in Peking unterhält. 

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