Russland könnte Facebook verbieten

Medienaufsicht macht Druck

Russland könnte Facebook verbieten

Auch bei Twitter wird Verstoß gegen Recht zur Datenspeicherung moniert.

Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor hat den US-Konzernen  Facebook  und Twitter Verstöße gegen russisches Recht vorgeworfen und ein "Verwaltungsverfahren" gegen sie eingeleitet. Beide Firmen hätten "keine konkreten Informationen zur Lokalisierung der Daten russischer Nutzer auf dem Gebiet der Russischen Föderation" geliefert, sagte Roskomnadsor-Chef Alexander Scharow der Nachrichtenagentur Interfax am Montag.

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Verbot angedroht

Die Aufsichtsbehörde hatte den Unternehmen wiederholt mit einem  Verbot in Russland gedroht , sollten sie sich nicht an ein Gesetz aus dem Jahr 2014 halten, das soziale Netzwerke verpflichtet, die persönlichen Daten russischer Nutzer innerhalb Russlands zu speichern. Sowohl Facebook als auch  Twitter  hätten auch keinen "Zeitrahmen" genannt, innerhalb dessen sie die entsprechenden Daten speichern wollten, bemängelte Scharow.

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Strafe fix

Russland hoffe, dass beide Konzerne ihren "Verpflichtungen" bald nachkommen werden, sagte Roskomnadsor-Sprecher Wadim Ampelonski dem staatlichen Sender Rossija 24. "Mit anderen Worten, es wird eine Strafe verhängt." Einem Verbot dürften die beiden Social-Media-Anbieter aber wohl entgehen. Kritiker befürchten, dass das Gesetz von 2014 russische Nutzer dem Risiko aussetzt, dass ihre Informationen von den Geheimdiensten des Landes abgegriffen werden können. 

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Druck laufend erhöht

Russland hatte den Druck auf beliebte soziale Netzwerke zuletzt immer weiter erhöht. Oppositionsvertreter werfen der Regierung vor, damit das wichtigste Forum für politische Debatten und für das Organisieren von Protesten zum Schweigen bringen zu wollen.

Das Netzwerk LinkedIn wird bereits seit 2016 von russischen Providern blockiert, nachdem die Medienaufsicht Verstöße gegen das Datenspeicherungsgesetz geltend gemacht hatte. Nachdem die Behörden versuchten, die beliebte Messenger-App Telegram zu blockieren, gingen im vergangenen Jahr tausende Menschen für Freiheit im Netz auf die Straße.



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