Deutsches Gericht verbietet auch Instagram und den Facebook Messenger.
Mit seinem Hammerurteil hat das Münchner Landgericht für ordentliche Schlagzeilen gesorgt. Laut dem Gericht dürfte Facebook aufgrund von Verletzungen diverser Blackberry-Patente seine beliebtesten Apps in Deutschland nicht mehr anbieten . Von dem Verbot sind WhatsApp, Instagram und der Facebook-Messenger betroffen. Nun hat sich diesbezüglich der Patent-Experte Florian Müller zu Wort gemeldet.
Patent-Experte über Urteil erstaunt
In einem Blog-Eintrag erklärt Müller, dass er die Entscheidung des Gerichts überhaupt nicht verstehen könne. Laut ihm hätten die insgesamt fünf Patentklagen aufgrund von Nichtigkeit sofort abgewiesen werden müssen. Dabei verweist er auf das europäische Patentübereinkommen (EPÜ). Dieses hält fest, dass Software „als solche“ nicht schutzwürdig sei. Deshalb müsste Facebook die betroffenen Patente in seinen Apps nutzen dürfen.
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Gegenklage habe beste Chancen
Aus diesem Grund ist Müller auch davon überzeugt, dass das ausgesprochene Verbot nicht halten werde. Facebook hat ja bereits angekündigt, das Urteil anfechten zu wollen. Zudem wurde ein Parallelverfahren vor dem Bundespatentgericht gestartet. Der Patent-Experte bescheinigt dem Online-Netzwerk dabei sehr gute Chancen. Müller glaubt, dass die Patentverletzungen im Parallelverfahren als nichtig erklärt werden. Auch weil die betroffenen Blackberry-Techniken keine zentralen Innovationen aufweisen würden.
Urteil noch nicht vollstreckt
Blackberry hat noch nicht entschieden, ob das Urteil des Münchner Landgerichts vollstreckt wird. Dazu müsste der einstige Smartphone-Pionier eine hohe Sicherheitsleistung hinterlegen, die er im Falle einer Niederlage vor einem höheren Gericht wohl nicht mehr zurückbekommen würde. Ob das Verbot also tatsächlich jemals in Kraft treten wird, ist eher fraglich.
