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Salzburg

Kuriose Abstimmung gegen moderne Kunst

Heue startet das "Salzburg bleib frei"-Begehren. Die Bewohner stimmen ab, ob die Stadt frei von moderener Kunst sein soll.

In der Kulturstadt Salzburg beginnt die wohl kurioseste Bürgerbefragungen ihrer Geschichte. Bis einschließlich Samstag, 25. November, können die Bewohner darüber abstimmen, ob die Altstadt "für die Dauer eines fünfjährigen Moratoriums frei von Gegenwartskunst im öffentlichen Raum zu bleiben" hat. Es ist das eine Folge des Festivals "Kontracom".

Eines hat Kontracom in Salzburg geschafft: Das Festival hat nicht nur während des eigentlichen Termins von Mitte Mai bis Mitte Juli für gehörige Aufregung gesorgt, sondern auch Monate später. Ein auf dem "Kopf" stehender Helikopter mitten auf dem Residenzplatz in der barocken Altstadt und ein Lattenzaun am Rande des Mirabellgartens lösten die meisten Diskussionen aus, der FPÖ beispielsweise kam die Bezeichnung " Kontracom-Schrott" über die Lippen.

Künstler sammelte Unterschriften
Gleich neben dem Helikopter hatte der Schweizer Christoph Büchel einen Stand mit Unterschriftenlisten aufgestellt, wo eine fiktive "Aktion reales Salzburg" für das zunächst ebenso fiktive Bürgerbegehren "Salzburg bleib frei" auf ironische Weise gegen die " Verschandelung unseres Weltkulturerbes" wetterte. In seinen Texten verwendete Büchel dabei Zitate aus jenen Salzburger Medien, die besonders vehement gegen Kontracom Stimmung gemacht hatten.

Bürgerbegehren eingeleitet
Was damals aber noch niemand wusste: Die laut Stadtrecht notwendigen 2.000 Unterschriften wurden nach Gewährung der zustehenden Nachfrist erreicht, damit ein Bürgerbegehren eingeleitet werden muss. Dieses Mittel der direkten Demokratie besagt, dass eine Woche lang die Bürger über das Begehren abstimmen können. Der Gemeinderat ist aber dann rechtlich nicht an das Ergebnis der Abstimmung gebunden.

40.000 Euro für Begehren
Und als Büchel Anfang Oktober Bürgermeister Heinz Schaden (S) die nötigen Unterschriften übergab, stieg diesem die Zornesröte ins Gesicht. "Was am Anfang als Ironie geplant war, ist jetzt in dieser trotzigen Art nicht mehr witzig. Das ist starker Tobak", sagte Schaden. Denn die Abhaltung eines Bürgerbegehrens heißt, dass für eine ganze Woche lang etliche Wahllokale eingerichtet, die Abstimmungszettel und die Kundmachungen gedruckt werden müssen, die Hauptwahlbehörde ist beschäftigt, was sich in Summe mit Kosten von rund 40.000 Euro niederschlägt. "Die Kosten werde ich Kontracom weiterverrechnen, und dann will ich von dem Festival nie wieder etwas hören ", meinte der wütende Bürgermeister.

Das Festival kostete insgesamt 1,350 Mio. Euro und wurde zu gleichen Teilen von Stadt, Land und Salzburger Altstadtverband finanziert. Investiert wurde dieses Geld nicht nur in die bildende Kunst, sondern auch in ein Musik-Programm des Festivals.



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