Der Staatschutz konnte den Tatverdächtigen ausforschen. Er drohte mit drei Bildern aus Israel, welche in Dauerschleife und mit pro-palästinensischen Aufrufen versehen waren, die steirische Hauptstadt zu zerstören.
Der öffentliche Aufruf am vergangenen Dienstag ließ die Staatsschützer aufhorchen. Sie konnten den 14-jährigen syrischen Urheber mittlerweile ausforschen.
Auf der Videoplattform Tiktok hatte der Teenie dazu aufgerufen, Graz zu zerstören. Dabei forderte der zuerst unbekannte Urheber unter anderem auch zur Gewalt am Grazer Hauptplatz auf. Dazu hatte er drei Bilder aus Israel gestellt, welche in Dauerschleife und mit pro-palästinensischen Aufrufen versehen waren. Das Video hatte er mit dem Handy veröffentlicht.
Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) konnten den Teenie, der seit 2015 in Graz wohnt, schnell ausfindig machen. Geständig ist der 14-Jährige nicht. Stattdessen beschuldigte er einen gleichaltrigen Freund, das Video mit seinem Account gepostet zu haben.
Der junge Mann konnte jedoch ein Alibi vorweisen. Der Syrer wird nun wegen des Verdachts der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen (§ 282 StGB) sowie der Verleumdung (§ 297 StGB) an die Staatsanwaltschaft Graz angezeigt. Gezielte Anschlagspläne standen bisher nicht im Raum.
Terrorwarnstufe „Hoch“: Schutzmaßnahmen erhöht
Unterdessen hat die steirische Polizei nach der bundesweiten Erhöhung auf die zweithöchste Terrorwarnstufe die bereits verfügten Schutzmaßnahmen weiter verstärkt. Dabei werden zivile sowie uniformierte Kräfte, aber auch Sonderkräfte von Bereitschafts- und Einsatzeinheit die Präsenz neuerlich erhöhen.
Betroffen von diesen Schutzmaßnahmen sind vor allem jüdische Einrichtungen, aber auch stark frequentierte Plätze im öffentlichen Raum. Konkrete Anschlagspläne gibt es für Österreich laut aktuellen Informationen nicht.
Im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen Landesspitze und Sicherheitsbehörden äußerte sich Landespolizeidirektor Gerald Ortner zu den aktuellen Entwicklungen: „Der jüngste Ermittlungserfolg des steirischen Staatsschutzes zeigt, wie angespannt die Sicherheitslage ist und welche Auswirkungen dies auch auf andere Länder haben kann.
Die Bedeutung von Social-Media-Kanälen und deren Radikalisierungspotenzial sind dabei nicht außer Acht zu lassen. Jetzt geht es darum, aufmerksam zu sein, ohne dabei jedoch die gebotene Ruhe und Besonnenheit außer Acht zu lassen“, so der steirische Polizeichef am Tag Eins nach der Erhöhung der Terrorwarnstufe in ganz Österreich.
