Streit Uber vs. Taxi geht in die nächste Runde

Wiener Taxler geben nicht auf

Streit Uber vs. Taxi geht in die nächste Runde

Wien. Der Streit der Wiener Taxler mit dem Fahrdienstanbieter Uber geht in die nächste Runde. Das Oberlandesgericht Wien hat, wie berichtet, die einstweilige Verfügung gegen Uber bestätigt. Die Taxivermittlung Taxi 40100 hatte geklagt, dass Uber permanent gegen die Taxiordnung verstoße. Das US-Unternehmen zeigte sich davon unbeeindruckt: „Wir haben intensiv daran gearbeitet, unsere Prozesse anzupassen, um die Bedingungen des Gerichts zu erfüllen“, hieß es. Nachdem das Handelsgericht im April den Dienst abgedreht hat, habe man den Bestellvorgang geändert. Uber darf demnach Fahrgäste nur dann aufnehmen, wenn die Fahrt über die Betriebsstätte gebucht worden ist.

Verstöße. Viele Lenker haben allerdings beobachtet, dass sich die Uber-Fahrer nicht an die Regeln halten, und haben die Verstöße bei Taxi 40100 gemeldet. Zudem hat auch Taxi 40100 Testfahrten gemacht. „Jede einzelne Testfahrt hat einen Verstoß gegen die einstweilige Verfügung und gegen das Gesetz belegt“, so Dieter Heine, Anwalt von Taxi 40100. Heine hat Verstöße bereits beim Exekutionsgericht eingebracht. „Wir hoffen und gehen davon aus, dass die Gerichte das auch so sehen“, so Heine. Für Uber könnte das teuer werden: Pro Verstoß kann das Gericht eine Strafe von bis zu 100.000 Euro aussprechen.

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