Die Juli-Frist für die Einbringung der Asfinag-Bauanzeige rückt in den Fokus.
Die Causa Lobautunnel weitet sich, wie berichtet, aus. Laut ÖSTERREICH-Informationen müsse die Asfinag bis Ende Juli eine Bauanzeige einbringen, um wasserrechtliche Vorschriften einzuhalten. Passiert das nicht, droht eine mehrjährige Verzögerung, weil sich am Knoten Raasdorf die Tunnelarbeiten mit dem ÖBB-Ausbau der Ostbahn überschneiden. Die fristgerechte Einbringung der Asfinag ist deswegen brisant, weil Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) dem Unternehmen einen Baustopp und eine Evaluierung bis in den Herbst verordnete.
Durch eine Verzögerung droht aber ein Millionenschaden -fraglich ist, wie die Asfinag bis Ende Juli entscheiden wird. Mitten in einem Polit-Tsunami, in dem die Wirtschaftskammer Wien kürzlich ein Gutachten veröffentlichte, das Gewesslers Entscheidung zumindest anzweifelt -und in dem Folgeschäden in Millionenhöhe beziffert werden, sollte es zu Verzögerungen kommen. Der Streit tobt.
Wirbel. Wolfgang Rehm, Sprecher der Umweltorganisation Virus und Tunnelexperte, schaltete sich nun auch ein: "Aus meiner Kenntnis der Verfahren zur S 1 kann ich weiters sagen, dass die Wasserrechtsbescheide für den Abschnitt Süßenbrunn/Groß-Enzersdorf keine Befristung bis 30. Juli 2021 enthalten."
Stress. Dem widerspricht Bernhard Wiesinger, der Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung: "Ich kann mir vorstellen, dass die Frist nicht in den Verfahren zum Lobautunnel enthalten ist." Nachsatz: "Sie ergibt sich aber aus der geplanten Bauführung der ÖBB." Die wird im Februar den Ostbahnausbau starten - gibt es bis dann keine entsprechende Bauanzeige der Asfinag, drohen jahrelange Verzögerungen.
