Statt zu sparen, fordern Städte und Gemeinden mehr Geld – Jede 3. Kommune ist pleite.
"Nach jüngsten Berechnungen werden im Jahr 2010 zumindest 821 Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können“, sagt Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer.
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Sonst zahlungsunfähig
Nachdem seit 2009 immer mehr
Gemeinden in die Schuldenfalle rutschen, liegt nun die schockierende
Gesamtbilanz vor. Allein das Land Oberösterreich muss 2010 voraussichtlich
307 Gemeinden finanziell unter die Arme greifen, die ansonsten
zahlungsunfähig wären.
Höhere Sozialversicherung
Zwar haben viele
Schuldengemeinden auch entsprechendes Vermögen. Doch die einbrechenden
Steuereinnahmen machen den Schuldendienst zunehmend schwerer. Statt zu
sparen, wird jetzt der Ruf nach mehr Geld laut. Mödlhammer fordert eine
Erhöhung der Sozialversicherung um 1,5 %.
Damit solle der steigende Pflegebedarf finanziert werden. Städtebundpräsident Michael Häupl will 1,5 Milliarden Euro vom Bund für ein „Städtepaket analog zum Bankenpaket“. Sonst müssten Schwimmbäder, Bibliotheken und Theater schließen.
