SPÖ lässt Ökostromnovelle im Bundesrat platzen

Rote Abgeordnete stimmten dagegen

SPÖ lässt Ökostromnovelle im Bundesrat platzen

Die Ökostromnovelle in der vorgeschlagenen Fassung kommt nicht. Alle 21 SPÖ-Abgeordneten haben am Donnerstag im Bundesrat wie angekündigt dagegen gestimmt und damit die nötige Zweidrittelmehrheit verhindert. Damit hat der Bundesrat erstmals überhaupt mit einem absoluten Veto ein Gesetz in Österreich verhindert.

   Umstrittenster Punkt ist eine Förderung von 150 Mio. Euro für 47 Biomasse-Kraftwerke, die in der Gesetzesnovelle vorgesehen war. Die Regierungsparteien wollen damit den Fortbestand dieser Kraftwerke für drei Jahre sichern. Die SPÖ kritisiert unter anderem, dass die Verwendung der Mittel nicht im Gesetz geregelt sei.
 

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 11

Top Gelesen 1 / 7

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten