Eklat in der Tiroler ÖVP um RH-Chef

Quergestellt

Eklat in der Tiroler ÖVP um RH-Chef

Unerwartetes zum Sitzungsauftakt: Der Landesrechnungshofpräsident wurde, obwohl von Van Staa vorgeschlagen, nicht wiedergewählt.

Erstmals im neuen Festsaal des ausgebauten Landhauses trat gestern der Landtag zu einer Sitzung zusammen. Auch wenn die meisten Abgeordneten dem alten Sitzungssaal mehr abgewinnen konnten – der inhaltlichen Auseinandersetzung tat der Ortswechsel offenbar keinen Abbruch.

15 Abgeordnete dagegen
Gleich der erste Tagesordnungspunkt mündete in eine Überraschung: Die Wiederwahl des Landesrechnungshof (LRH)-Direktors Klaus Mayramhof kam nicht zustande, obwohl sie als so gut wie fix gegolten hatte. Zur nochmaligen Bestellung nominiert worden war Mayramhof nämlich von Landtagspräsident Herwig Van Staa (VP), auch der Obleuterat, dem alle Klubobleute angehören, hatte einstimmig zugestimmt. Mayramhof hätte eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht, von den 35 Abgeordneten stimmten allerdings nur 20 für ihn. 15 Abgeordnete stellten sich in der geheimen Abstimmung gegen die Wiederbestellung des Abgeordneten. Die ÖVP-Fraktion, der 16 Mitglieder angehören, und Teile der SPÖ gönnten dem erfolglosen Kandidaten auch keinen Schlussapplaus. Wahrscheinlich, so der grüne Klubobamann Georg Willi, sei Mayramhof der ÖVP zu kritisch gewesen. Er glaubt an einen Zusammenhang mit der aktuellen LRH-Überpfrüfung der Cross-Border-Leasing-Verträge der Tiroler Wasserkraft AG (Tiwag). „Mayramhof hat sich gegen das ÖVP-Motto ,Hände falten, Goschn halten' verwehrt – das bestraft die ÖVP sofort“, ätzt Willi. Die Stelle des Direktors wird jetzt öffentlich ausgeschrieben. Klaus Mayramhof war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

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