Er drohte der Justizministerin mit dem Tod – jetzt sitzt er in der Josefstadt.
Walter E. (68) ist, was Drohungen gegen Politiker betrifft, kein unbeschriebenes Blatt – jetzt sitzt er in der Haftanstalt Wien-Josefstadt. Zwar war der Betreiber eines Blogs zuletzt mit der Drohung aufgefallen, die grüne Justizministerin Alma Zadic werde die Geburt ihres Kindes nicht erleben – in die Haftzelle kam E. aber nicht deshalb.
Anhaltungen
Das Landesgericht Wien verfügte die vielmehr „die vorläufige Anhaltung“ des Mannes wegen eines älteren Verfahrens. Zuletzt hatte ja E. wegen Drohungen gegen die gesamte Regierung sogar Besuch von der Cobra bekommen. Da er aber laut Gutachten als „zurechnungsunfähig und gefährlich“ gilt, muss jetzt ein Schöffengericht entscheiden, ob er in eine Anstalt eingewiesen wird, so Landesgerichtssprecherin Christina Salzborn.
Verfahren läuft weiter
Indes ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien weiter wegen „gefährlicher Drohung“ gegen die Ministerin: Hier droht ihm – falls zurechnungsfähig – bis zu einem Jahr Haft. Es gilt die Unschuldsvermutung.
(gü)
