Was wirklich hinter dem allzu offen ausgetragenen Konflikt von VP & FP steckt
Schattenboxen. In den letzten Tagen – sicher rein zufälligerweise vor den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich – richteten sich FPÖ und ÖVP plötzlich allzu offen wechselseitige Bosheiten aus. Begonnen hatte es damit, dass ÖVP-Chef Christian Stocker von der FPÖ eine „Bewegung vom rechten Rand in die Mitte“ gefordert hatte. Und ein klares Bekenntnis zur EU. Das wiederum löste eine offensichtlich konzertierte Welle an Kritik seitens FPÖ-Landeschefs an der ÖVP aus.
Doch wie ernst ist diese scheinbar getrübte Stimmung zwischen Blau und Türkis, die sich ja in intensiven Koalitionsverhandlungen befinden? „Gar nicht“, sagen mehrere Spitzenvertreter von ÖVP und FPÖ.
Vielmehr kämen die vielen Berichte, dass sich ÖVP und FPÖ so rasch in so vielen Feldern handelseins seien in Teilen der ÖVP gar nicht gut an. Offenbar wird ÖVP-intern immer wieder das „zu starke Nachgeben der Koalitionsverhandler unserer Partei kritisiert“ berichtet ein Insider. Das gelte vor allem für Skyshield, die EU und Österreichs Positionierung in Sachen Ukraine, erklärt ein ÖVP-Mann.
Mit Stockers Auftritt habe er versucht den Eigenen zu signalisieren, dass „wir eh härter sind als manche glauben“. Allerdings, dürfte vor allem die FPÖ auf ihren Standpunkten – vor allem in Bezug auf EU, Medien und Corona – beharren. Was die ÖVP am Ende wohl ziemlich unter Druck bringen werde.
Auch in FPÖ regt sich Widerstand gegen VP
Aber auch in der FPÖ regt sich Widerstand gegen den Wirtschaftskurs der eigenen Partei. „Das geht nicht, dass wir alle Wünsche der Wirtschaftskammer, die wir immer bekämpft hatten, erfüllen“, sagt etwa ein hochrangiger FPÖler, der „mehr soziale Handschrift“ von FPÖ-Chef Herbert Kickl einfordert. So sei auch erklärbar weshalb die Blauen plötzlich eine Bankenabgabe fordern – der Wirtschaftskammer-Flügel der ÖVP brach de facto wegen dieser Forderung der Roten die Verhandlungen mit diesen ab – um Widerstand zu signalisieren.
„Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft“. Und: Mehrere FPÖler sagen oe24, dass ihre Partei nicht nur das Aus der ORF-Haushaltsabgabe in Regierungsverhandlungen fordern muss, sondern auch das „Aus für die Zwangsbeiträge für Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer. Das ist eine uralte Forderung von uns, die wir jetzt durchsetzen könnten“.
Tja, wenn die Blauen das wirklich fordern würden, könnte aus einem Showkampf rasch ein echter Konflikt werden.
