Präsidentin Bures fordert die SPÖ/ÖVP-Koalition auf, „sich zusammenzustreiten“.
Die Vorsitzende des Hypo-Ausschusses unterstützt Änderungen von Redezeiten und Redeordnung.
ÖSTERREICH: Ihre Zwischenbilanz zum Ausschuss?
Doris Bures: Das neue Regelwerk gibt dem Parlament die Chance, seiner wichtigen Kontrollaufgabe besser nachzukommen – und ich habe den Eindruck: Der Ausschuss nutzt diese Chance. Die innere Organisation, etwa was Redezeiten und Fragemodus betrifft, könnte man möglicherweise ein bisschen flüssiger gestalten. Dazu brauchen wir aber keine Novelle der Verfahrensordnung, sondern eine Vereinbarung im Ausschuss.
ÖSTERREICH: Was wäre das Ziel dieser Neuerung?
Bures: Die Frage ist, wie man effizienter und sinnvoller die richtigen Fragen zum richtigen Zeitpunkt stellt, um so die wesentlichen Informationen zu bekommen. Ich unterstütze ausdrücklich alles, was dazu führt, den Ablauf der Befragungen noch flüssiger zu machen.
ÖSTERREICH: Die Opposition hinterfragt, ob die Präsidentin den Ausschuss leiten muss. Ein Abgeordneter hätte mehr Zeit …
Bures: Der Hypo-Ausschuss ist eine sehr wichtige Aufgabe des Parlaments. Es geht darum, das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zurückzugewinnen. Deshalb investiere ich die dafür notwendige Zeit, auch wenn sich das wirklich sehr arbeitsintensiv gestaltet.
ÖSTERREICH: Wie schätzen Sie die Situation der Koalition ein?
Bures: Wir stehen vor großen Herausforderungen, was Beschäftigung oder Asyl betrifft. Da muss man sich zusammenstreiten und um gemeinsame Lösungen ringen, denn eine Hand allein kann keine Masche binden. Debora Knob
