Fünf Parteien mit "dem Anschein nach" gültigen Wahlvorschlägen für einzelne Länder.
Acht Parteien werden bei der Nationalratswahl bundesweit auf den Stimmzetteln stehen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, KPÖ, Grüne und "Wandel" haben rechtzeitig vor dem Einreichschluss heute 17 Uhr neun ausreichend unterstützte Wahlvorschläge eingereicht. Fünf weitere Parteien konnten nur in einzelnen Bundesländern genug Unterschriften sammeln, gab das Innenministerium in einer Aussendung bekannt.
Diese fünf Parteien sind die Christliche Partei Österreichs/CPÖ (im Burgenland), die Allianz der Patrioten/BZÖ (in Kärnten), die Sozialistische LinksPartei/SLP (in Oberösterreich), die BPÖ-Bierpartei Österreich/BIER (in Wien) sowie "Jede Stimme GILT"/GILT (in Tirol und Vorarlberg).
Anti-EU-Plattform ÖXIT
Nicht in der Liste des Innenministeriums findet sich die EU-Gegner-Plattform ÖXIT. Ihre Spitzenkandidatin Inge Rauscher erklärte zwar Freitagmittag gegenüber der APA, Landeswahlvorschläge in Wien, Oberösterreich und Niederösterreich einzubringen. Aber offensichtlich erfüllten diese "dem Anschein nach" nicht die nötigen Kriterien. Denn in der Aussendung wurden, wie das Ministerium ausdrücklich betonte, "nur jene wahlwerbenden Gruppen angeführt, die dem Anschein nach einen gültigen Wahlvorschlag eingebracht haben".
Die Landeswahlbehörden werden die Wahlvorschläge - inklusive Unterstützungserklärungen - jetzt noch genauer überprüfen. Die "für gültig befundenen" werden spätestens am 8. August veröffentlicht.
Wandel mit äußerst langem Parteinamen
In den Wahlvorschlägen müssen die Wahlwerber einen Parteinamen anführen. Bei der erstmals österreichweit antretende Partei "Wandel" fiel dieser auffällig lang aus: "Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen" wollen Fayad Mulla und seine Mitstreiter genannt werden. Dafür müssen sie in der Kurzbezeichnung am Stimmzettel auf ein "E" verzichten. Dafür sind nur fünf Buchstaben erlaubt, also lautet die Abkürzung "WANDL".
Die Namen und Kurzbezeichnungen der Parteien, die "dem Anschein nach einen gültigen Wahlvorschlag eingebracht haben" sind:
BUNDESWEIT
- Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei (ÖVP)
- Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
- Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
- NEOS - Das Neue Österreich (NEOS)
- JETZT - Liste Pilz (JETZT)
- Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige (KPÖ)
- Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
- Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter
Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel
zu gewinnen. (WANDL)
IN EINZELNEN LÄNDERN:
- Christliche Partei Österreichs (CPÖ) - BURGENLAND
- Allianz der Patrioten (BZÖ) - KÄRNTEN
- Sozialistische LinksPartei - SLP (SLP)- OBERÖSTERREICH
- Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung (GILT) -
TIROL UND VORARLBERG
- BPÖ - Bierpartei Österreich (BIER) - WIEN
