Jeden Monat findet jetzt eine wichtige Landtagswahl statt. Den Anfang macht Tirol.
Nach der Wahl in Niederösterreich geht es im kleinen Superwahljahr 2018 Schlag auf Schlag weiter. Bis April findet jetzt jeden Monat eine Landtagswahl statt – jeweils ein Test für die türkis-blaue Koalition, aber auch für die Oppositionsparteien. Die SPÖ rechnet mit Proteststimmen gegen die Bundesregierung, und die Grünen zittern ums Überleben.
➜ Aus für Schwarz-Grün? Den Anfang macht Tirol am 25. Februar: Dort stellt Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) gerade die Weichen für seine dritte Amtsperiode. Als Ziel hat er das Erreichen der 40-Prozent-Marke ausgegeben. Darunter wäre es jedenfalls „kein Gewinn“, so Platter. Sollte er einen „klaren Auftrag“ bekommen, „wollen wir rasch verhandeln, damit die neue Landesregierung bis Ostern steht“, erklärte der Landeschef am Mittwoch.
Schwarz-Blau auch in Tirol scheint zumindest eine Möglichkeit für Platter zu sein: „Ich habe mehrmals gesagt, dass ich niemanden ausschließe.“ Die derzeit regierende schwarz-grüne Koalition ginge sich laut jüngster Umfrage (TT, Research Affairs, 28. 12., 600 Befragte) nur ganz knapp aus (siehe unten).
➜ Rot-Blau in Kärnten? Mehr Teilnehmer und neue Spielregeln diesmal in Kärnten: Wenn die Wähler am 4. März zu den Urnen schreiten, haben sie die Wahl zwischen zehn Listen. Und für den amtierenden Landeshauptmann und SPÖ-Spitzenkandidaten Peter Kaiser gilt es, nach der Verteidigung von Platz 1 diesmal Mehrheiten zu suchen, denn Kärnten hat im vergangenen Sommer den Proporz abgeschafft.
Ein möglicher Partner ist für Kaiser die FPÖ. Sie hofft nach dem historischen Debakel 2013, als sie auf 17 % abstürzte, auf kräftige Zuwächse. Das trotz der Zugewinne doch enttäuschende Ergebnis aus NÖ ist aber wohl keine Turbo für den blauen Wahlkampf.
➜ Kampf um Platz 2. Das nächste Debakel scheint den Grünen in Salzburg bevorzustehen. Erreichten sie bei der Wahl 2013 noch etwas über 20 Prozent, so droht ihnen laut jüngster Umfrage (SN, Jaksch & Partner, 10. 12., 808 Befragte) ein Absturz um die Hälfte auf 10 Prozent (siehe unten). ÖVP und FPÖ, die mit der SPÖ um Platz 2 kämpft, dürften sich indes bei der Wahl am 22. April über Zugewinne von rund fünf bis sieben Prozent freuen können. Auch LH Wilfried Haslauer (VP) kann sich eine Koalition mit den Blauen vorstellen und warnt vor Rot-Blau.
