EU-Wahl

Karas stellt klar: Kein Konflikt mit Kurz

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ÖVP-Delegationsleiter für Reform-Vorschläge des Kanzlers. 

Der Spitzenkandidat der ÖVP für die Europawahl, Othmar Karas, hat eine Spaltung der Türkisen über die "Pommes-Verordnung" dementiert. In der Diskussion um weniger Bürokratie in der EU gebe es keinen Konflikt zwischen ihm und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), so Karas in der Nacht auf Dienstag in einer der APA übermittelten Stellungnahme.

 

 

 
Nach dem von Kurz am Sonntag präsentierten Vorschlag über die Streichung von 1.000 EU-Verordnungen verwies Karas zunächst darauf, dass in den vergangenen Jahren bereits "Hunderte EU-Gesetze" abgeschafft, nicht weiterverfolgt oder evaluiert worden seien. Als er am Montagnachmittag bei einer Podiumsdiskussion in Wien erneut auf Kurz' Vorstoß - konkret auf die EU-Verordnung zu frittierten Produkten - angesprochen wurde, meinte Karas, dass er deren Abschaffung nicht für notwendig halte. "Wir haben die Debatte geführt (...). Daher halte ich das für nicht notwendig, sie jetzt zwei Jahre danach einzustampfen."

Kein Konflikt

Einen Dissens mit Kurz sieht Karas trotzdem nicht. Er sei "überrascht", dass aus der Diskussionsrunde "nur ein Satzsplitter" herausgegriffen wurde, "um einen Konflikt mit dem Bundeskanzler zu konstruieren, den es nicht gibt", erklärte der langjährige EU-Mandatar. Er unterstütze die Anliegen für weniger Bürokratie und die Abschaffung von Vorschriften auf EU-Ebene. Das gelte "auch für die Pommes-Verordnung, denn wenn man das Ziel des Krebsschutzes auch mit anderen Mitteln erreichen kann, braucht es keine Pommes-Verordnung", meinte Karas. Bei der Verordnung geht es um die Regelung der Zubereitung frittierter Speisen, da bei einer übermäßigen Erhitzung von stärkehaltigen Lebensmitteln, wie etwa Kartoffeln, krebserregende Stoffe entstehen können.
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