Graf bleibt im "Lebensbund" Olympia

Der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf, der für den Dritten Nationalratspräsidenten kandidieren wird, hat eine Erklärung über seine Ideologie abgegeben. In dem mehrseitigen Papier verurteilt Graf "alle Formen des politischen Fanatismus, Rassismus und Antisemitismus sowie alle im Namen einer fehlgeleiteten Ideologie verübten Verbrechen".

Olympia als "Lebensbund"
An seiner Mitgliedschaft bei der rechtsextremen Burschenschaft Olympia, die der Grund für die Debatte um seine Kandidatur ist, hält der Freiheitliche fest. Für ihn ist die Olympia ein "Lebensbund", aus dem man nicht ohne weiteres austreten kann.

"Hervorragender Olymp" Burger
Zu Norbert Burger meint Graf, die Burschenschaft bekenne sich zu ihren guten und schlechten Mitgliedern. Der Gründer der verbotenen rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei (NDP) war auf der Homepage der Burschenschaft unter "Hervorragende Olympen" erschienen.

Rot und Grün haben Probleme
Graf hatte nach seine Nominierung für den Präsidiums-Posten Gespräche mit SPÖ, ÖVP und BZÖ geführt. SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer bekräftigte danach zwar das Vorschlagsrecht der FPÖ für das dritte Präsidentenamt, kritisierte aber die Mitgliedschaft Grafs in der Olympia. Der Zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger von der ÖVP sah dagegen keine Grund, Graf nicht zu wählen. Die Grünen haben sich von Beginn an gegen Graf ausgesprochen.

Troubles wegen NS-Fonds
Prammer hatte auch darauf hingewiesen, dass das gesamte Präsidium des Nationalrates im Kuratorium des Nationalfonds und des Entschädigungsfonds für NS-Opfer vertreten ist und es sich dabei um eine "äußerst sensible" Arbeit handle. Graf blieb in dieser Frage vage. Er hoffe, auf eine rasche Umsetzung der Vorhaben und ein "gutes und gemeinschaftliches Ergebnis" in dieser Legislaturperiode.

Graf lehnt Nationalsozialismus ab
Graf bekundet jetzt seine "grundsätzliche Ablehnung aller verbrecherischen, totalitären und menschenverachtenden Ideologien, insbesondere die des Nationalsozialismus". Zu seiner "ethnischen Herkunft" bzw. seinem "Bekenntnis zur deutschen Volk- und Kulturgemeinschaft" sagt er, er sei stolz, in einem Land zu leben, wo "niemand ob seines Geschlechts, der Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauungen, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status diskriminiert werden darf". Daher könnte ihn weder seine Weltanschauung noch sein Volkstumsbekenntnis für Ämter in Österreich disqualifizieren.

Deutsche und Südtiroler
Zu einem ihm zugeschriebenen Zitat aus einem "Spiegel"-Interview aus dem Jahr 1997 ("Die heutigen Staatsgrenzen wurden willkürlich gezogen; das deutsche Volkstum muss sich frei in Europa entfalten können.") erklärt Graf, er habe nie ein Interview mit dem "Spiegel" geführt, die Aussage sei aber 1989 gefallen. Mit willkürlicher Grenze sei die DDR gemeint gewesen und das freie Entfalten gelte auch für andere Völker. Auf Südtirol abgesprochen sagte er, er sei für die "Selbstbestimmung" der Völker und die Südtiroler seien nie gefragt worden, ob sie nicht zu Tirol gehören wollen.

Als Dritter Nationalratspräsident will sich der FPÖ-Bildungssprecher für die Weiterentwicklung der Geschäftsordnung, insbesondere für die Verbesserung der Minderheitsrechte und für die Öffnung des Parlaments einsetzen.

Im Folgenden einige Auszüge