Teilt Nehammers Rechtsauffassung nicht

Griss über Tinas Abschiebung: "Teile Nehammers Rechtsauffassung nicht"

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Im Konflikt um Abschiebungen von Minderjährigen soll künftig eine Kommission eingesetzt werden, deren Leitung Ex-Höchstrichterin Irmgard Griss übernimmt.  

Der Asyl-Streit um die gut integrierte Schülerin Tina (12), die vergangene Woche aus Österreich abgeschoben wurde, führte sogar zu einem Koalitions-Krach. Nun will Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Kommission einsetzen, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen soll. Die Leitung der Kindeswohlkommission wird die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss übernehmen. 

Im Ö1 Morgenjournals am Freitag erklärte Griss bereits, dass sie Innenminister Nehammers Rechtsauffassung im Bezug auf Tinas Abschiebung nicht teile. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hätte über den Antrag der Kinder auf humanitäres Bleiberecht entscheiden können, so Griss, und dieses gewähren können. Im vorliegenden Fall hätten die Eltern zwar das Asylverfahren durch wiederholte Anträge hinausgezögert. "Hier geht es aber um die Kinder und die Frage ist, ob das Fehlverhalten der Eltern immer den Kindern voll zuzurechnen ist", so Griss.

Ob die Empfehlungen durch die Kommission dann auch tatsächlich umgesetzt werden ist derzeit noch unklar 

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