Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt. Dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen.
Es wird kalt im Land. Sehr kalt. Streiks sind plötzlich ein Thema in Österreich geworden. Einem Land, das in den letzten Jahrzehnten kaum Streiks kannte. Denn Unternehmer und Arbeitnehmer saßen im selben Boot. Und dieses Boot hieß Österreich. Ein Land, das wirtschaftlich und sozial prosperierte, ein Land, das trotz aller Widrigkeiten auf einen gewachsenen Wohlstand verweisen konnte. Ein Land, wo der Kuchen mehr oder weniger für alle gerecht verteilt wurde. Ein Land, das keine Energienot, keine gestiegenen Lebensmittelpreise und keine überbordende Armut kannte.
Ja, Armut gibt es leider immer. Aber gerade dieses Österreich hat über Jahrzehnte über alle Parteien hinweg, an einem guten Sozialsystem gebaut, das keinen Menschen im Land übrig lässt. Kalt ist es geworden im Land. Die Strompreise steigen, die Menschen werden mit ihren Sorgen de facto allein gelassen. Die Lebensmittelpreise steigen, die Bürger werden von der Politik in ihrer Tristesse im Stich gelassen. Eine Rekordinflation, seit dem II. Weltkrieg nicht gekannt, fegt über dieses Land. Die Teuerung schlägt voll durch. 11 Prozent wurde unsere Währung entwertet, haben die Bürger einen realen Kaufkraftverlust erlitten. Nur gut und recht, dass die Arbeitnehmer unseres Landes diesen Ausgleich verlangen. Aber vom wem? Von den Unternehmern, die selbst unter dieser Inflation leiden. Von jenen Unternehmern, die selbst mit gestiegenen Energiepreisen kämpfen und die Produktionsstätten mehr schlecht als recht aufrecht erhalten.
Es ist keine neun Monate her, als eine Regierung im emotionalen Wahn, zukunftsvergessen, undiplomatisch, die Neutralität und die Verfassung brechend, bei einem Wirtschaftskrieg gegen Russland mit der EU ins Felde zog. Das Ergebnis sind die verrückten Energiemärkte, die damit erst begründete Horrorinflation. Und nun erleben wir die Konsequenzen. Streiks, der Beginn eines für Österreich ungewohnten Arbeitskampfes. Dabei sitzen wir alle im selben Boot. In einem Boot, in das die eigene Regierung ein Loch bohrte. Die Ursache des Wahnsinns sitzt in der Bundesregierung.
Und mit Blick auf die Hin- und Herrschaften geht den einfachen Bürgern im Land das Geimpfte auf. Nein, ich spreche nicht vom gepriesenen Gamechanger, mit dem man hoffte, die politische Hysterie um das Wuhan-Virus zu bändigen. Ich spreche von Gehaltserhöhungen, die sich Österreichs Politiker am Höhepunkt einer Rekordinflation genehmigen wollen. 5,3 Prozent streift das politische Establishment im Land als Bonifikation, also als Erfolgsprämie, ein. Für die Regierungsmitglieder, für den Bundespräsidenten, für die Landeshauptleute, Klubobleute, Präsidenten – also für die steuergeldfinanzierte Creme de la Creme des Landes – bedeutet dies mehr als 1000 Euro zusätzlich im Monat. Wer zahlt? Richtig, der Steuerzahler.
Wir, die von den Wegelagerern und Raubrittern ausgebluteten Lakaien eines Systems, das sich die letzten Jahre durch einzigartiges Scheitern auszeichnet. Zuerst der Corona-Terror, der uns Lockdowns, eine Impfpflicht, Schulschließungen und Milliardenverluste brachte. Dann der Korruptionsterror, der uns täglich mundfertig in kleinen Happen via Medien an den Frühstückstisch geliefert wird. Nun der Asylterror, der doch zeigt, dass unsere politischen Eliten alles andere als lernfähig sind. Und die letzten Monate erschütterte uns der Teuerungsterror. Und für die Terroristen blechen wir, brennen wie Luster. Es ist doch zynisch, dass ausgerechnet in einer Zeit, wo das politische Chaos aufgrund offensichtlicher Fehlentscheidungen den Wohlstand der Österreicher vernichtet, sich das politische Establishment eine Gehaltserhöhung leistet. Gehalt verdient nur der, der leistet. Wenn es nach dem Motto gehen würde, dürften unsere Politiker kaum mehr etwas verdienen. Denn das Leistungsprinzip spricht eindeutig gegen die Volksvertreter.
Kalt ist es geworden, im Land. Ähnlich kalt ist es in China. Die Chinesen gehen nach drei Jahren Corona-Terror endlich auf die Straße. Sie demonstrieren gegen Lockdowns, gegen die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte. Von westlichen Medien werden sie dafür bejubelt. Westliche Regierungen sprechen den Demonstranten von Peking ihre Solidarität aus. Können Sie sich noch erinnern, als Hunderttausende Menschen zwischen Berlin und Wien auf die Straßen gingen, sich gegen Lockdowns, die Impfflicht, die Grund- und Freiheitsbeschränkungen auflehnten? Solange ist das nicht her. Damals wurden diese Bürger als Covidioten, Schwurbler, Querdenker und Extremisten bezeichnet. Dabei behielten sie recht.
State of the Art der Wissenschaft ist, dass die Lockdown sinnlos waren, die Schulschließungen unvernünftig und selbst die Impfpflichtdebatte wird nun von einer Allgemeinheit als einzigartiger Versuch der Spaltung der Gesellschaft klassifiziert. Sie behielten recht, die Demonstranten von Wien. Wie die Demonstranten von Peking. Doch wo liegt der Unterschied? In einem Fall waren sie Verschwörungstheoretiker, im anderen Fall Helden.
Kalt ist es geworden, in einem Land, dass von Heuchelei und menschenverachtendem Zynismus geprägt wird. Ein mehr als düsterer Ausblick diese Woche. Vielleicht wird es ja nächste besser. Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute. Bleiben Sie mir treu, wenn es kommende Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
