Statt der prognostizierten 0,9 Prozent könnten es durchaus 0,5 Prozent werden. Der Grund sind die sprudelnden Steuereinnahmen.
SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer glaubt, dass das heurige Defizit deutlich geringer ausfällt als erwartet. Ihn würde nicht wundern, wenn statt des veranschlagten Minus von 0,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts etwa 0,5 Prozent herauskämen, so der SPÖ-Chef Donnerstagvormittag in der Fragestunde des Nationalrats.
Steuerreform?
Daher erscheint dem Kanzler auch ein Nulldefizit
vor 2010 möglich. Das wiederum erhöhe den Handlungsspielraum der Politik für
alle möglichen Maßnahmen, meinte Gusenbauer. Welche Maßnahmen er da
bevorzugen würde, sagte er nicht. Es liegt aber auf der Hand, dass er in
Richtung Steuerreform denkt.
Umsatzsteuer sprudelte
Die Steuereinnahmen des Bundes sind seit
Jahresanfang stark gestiegen - bis August um gut sechs Prozent auf 40,18
Mrd. Euro. Davon wurden allerdings 8,78 Mrd. Euro als "Ertragsanteile"
an Länder und Gemeinden weitergereicht (ein Plus von 9,17 Prozent). Am
meisten eingebracht haben dem Finanzminister Umsatzsteuer (13,8 Mrd. Euro,
plus 3,9 Prozent) und Lohnsteuer (12,6 Mrd. Euro, plus 8,1 Prozent).
Starke Zuwächse gab es auch bei der Körperschaftssteuer (plus 23,4 Prozent auf 3,09 Mrd. Euro) und bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer (plus 32,8 Prozent auf 115,8 Mio. Euro). Die Erbschaftssteuer wird per 31. Juli 2008 abgeschafft. Auch die Schenkungssteuer dürfte auslaufen.
Molterer glaubt das nicht
ÖVP-Finanzminister Wilhelm Molterer
bleibt bei seiner Defizit-Schätzung von 0,7 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts für heuer. Dieser Wert ist auch nach Brüssel gemeldet
worden.
