Gut Ding braucht Weile – das Paket gegen Hass im Netz soll so gut wie fertig sein.
Wien. Das Gesetzespaket, das vier Ministerinnen aus der Taufe hoben, dürfte doch nächste Woche präsentiert werden – es gehe jetzt darum, einen Termin zu finden, erfuhr ÖSTERREICH aus Koalitionskreisen. Zwar werde noch geredet, de facto sei man aber einig. Verhandelt haben das Paket Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (VP) und Justizministerin Alma Zadić (Grüne).
Das war nicht einfach: So haben die Grünen (mit Rücksicht auf den Standard) erreicht, dass Postings auf Zeitungsplattformen weiter anonym sein dürfen. Zuletzt war ein weiterer Streitpunkt aufgetaucht: So sollte im ABGB die Menschenwürde geschützt werden, eine Formulierung, die der ÖVP zu schwammig war:
Doch das soll alles überwunden sein. Die wichtigsten Punkte: So werden Frauen, die auf Social-Media-Plattformen belästigt werden, künftig unbürokratisch per „Online-Richter“ solche Postings löschen lassen können. Das Fotografieren unter Röcke wird sogar per Haftstrafe (ein Jahr) verboten.(gü)
