Verteidigungsministerin Klaudia Tanner entschärft nach einem Rapport bei VdB Pläne.
Die FPÖ tobt darüber, dass die Verteidigungsministerin de facto die militärische Verteidigung aufgebe und ein Sparpaket der Sonderklasse plane – und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen reagierte: Er bat die VP-Verteidigungsministerin am Mittwoch zu sich in die Hofburg. Politik-Insider sprechen in so einem Fall aber eher von einem Rapport beim Oberbefehlshaber.
Was war passiert? Die Ressortführung – Tanner selbst war nicht dabei – hatte radikale Sparpläne angekündigt: Die militärische Landesverteidigung sei kein Schwerpunkt mehr, das Heer werde vordringlich auf Cyber Defence und Katastrophenschutz ausgerichtet.
Von den von Tanners Vorgänger Thomas Starlinger geforderten 16 Mrd. € notwendigen Investitionen war keine Rede mehr. Allseits war die Rede vom Aus der militärischen Landesverteidigung.
Dementi. Tanner selbst dementierte das am Mittwochnachmittag: Die „militärische Landesverteidigung bleibt Kernaufgabe des Bundesheers“, stellte sie klar. Aber: Alte Bedrohungen – konventioneller Krieg – würden unwahrscheinlicher. Daher rüste man bezüglich neuer Bedrohungen – Blackout, Cyberangriffe, Pandemien, Naturkatastrophen und Terror – auf. Es würde „keine Garnison“ aufgelöst“. Die Führungsstruktur des Heeres werde aber „schlanker“.
