Nicht nur in der Bundespolitik gährt es in der Koalition. Die ÖH-Koalition zwischen FLÖ, GRAS und VSStÖ ging in die Brüche.
Die aus den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), den Fachschaftslisten (FLÖ) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) bestehende Koalition in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist zerbrochen. ÖH-Vorsitzender Hartwig Brandl (FLÖ) warf dem VSStÖ vor, "immer mehr Parteipolitik in die ÖH-Arbeit hineingetragen" und "innerhalb der ÖH einige Sachen blockiert zu haben". Damit habe der VSStÖ das Koalitionsabkommen gebrochen, das die Unabhängigkeit von politischen Entscheidungsträgern vorsieht. Aus diesem Grund beenden die FLÖ die Zusammenarbeit.
Erste Konsequenz
Der für heute, Freitag, geplante Vorsitzwechsel
von Brandl auf Nadja Gasser (GRAS) wird voraussichtlich nicht stattfinden.
Brandl bleibt damit ÖH-Chef, wenn er nicht von der Bundesvertretung, dem
"ÖH-Parlament", mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt wird - was aufgrund der
Mehrheitsverhältnisse aber unwahrscheinlich ist. Die VP-nahe
AktionsGemeinschaft (AG) kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20
Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über
elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum, der
Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische
StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare.
Abhängigkeit vorgeworfen
Die FLÖ haben als einzige große
Studentenfraktion keine "Mutterpartei". Die Abhängigkeit von einer solchen
werfen sie jetzt dem VSStÖ vor. In den vergangenen zwei bis drei Monaten
habe es "massive Vertrauensbrüche" gegeben, so Brandl. So hätten die roten
Studenten ein "sinnloses Bashing gegen alles, was gegen die SPÖ ist",
betreiben wollen. Beim Entwurf zum neuen Universitätsgesetz (UG) etwa sei es
VSStÖ-Linie gewesen, "unbedingt auf die ÖVP böse sein zu müssen". Das
vertrage sich nicht mit der im Koalitionsabkommen festgeschriebenen
Unabhängigkeit. Die GRAS wiederum habe das zum Teil unterstützt bzw.
zumindest nichts dagegen getan.
Große Enttäuschung
"Extrem enttäuscht" sind VSStÖ und
GRAS. Zwar habe man von der Überlegung Brandls gewusst, für den im
Koalitionspakt vereinbarten Vorsitzwechsel nicht zurückzutreten. "Wir haben
aber bis zuletzt nicht damit gerechnet", so die stellvertretende
ÖH-Vorsitzende Lisa Schindler (VSStÖ). Es sei bedauerlich, wenn die
Interessen weniger über jene der ÖH gestellt werden. Dass es
Auffassungsunterschiede über die Zusammenarbeit und Blockaden gegeben habe,
räumte Schindler ein.
Gasser ist "völlig vor den Kopf gestoßen". Die Koalition werde mitten in der Diskussion um die UG-Novelle "zum ungünstigsten Zeitpunkt" beendet - dafür entschuldige sie sich bei den Studenten. Was in der Sitzung am Freitag passiert, wollte Gasser wie Schindler offen lassen. Für letztere ist auch ein Rücktritt eine Option.
