Minister Karner im Interview mit Isabelle Daniel über Kriegs-Flüchtlinge.
oe24.TV: Muss Österreich sich auf 200.000 Ukraine-Flüchtlinge einstellen?
Gerhard Karner: Das sind Schätzungen von Migrationsforschern, eine Million für Deutschland, 200.000 für Österreich.
oe24.TV: Früher war die ÖVP in Migrationsfragen eher kritisch, was hat sich seit 2015 geändert?
Karner: 2015 bis 2016 sind viele afghanische Staatsbürger gekommen, vor allem aus dem Iran und Pakistan, das war die größte Gruppe, rund die Hälfte waren Wirtschaftsflüchtlinge. Wenn man heute die Bilder aus Mariupol sieht, wo tote Menschen in den Straßen liegen, Kinder in Spitälern sterben, dann weiß man, man muss den vertriebenen Menschen helfen, die vor Bombenhagel flüchten. Asyl heißt, Menschen zu helfen, die vor dem Tod fliehen. Es geht um vorübergehenden Schutz, die Richtlinie wurde für ukrainische Staatsbürger*innen jetzt in ganz Europa in Kraft gesetzt, auch in Österreich. Wir haben über 35.000 erfasst.
oe24.TV Es gibt noch immer Probleme bei den Registrierungen, oder?
Karner: Es geht vornehmlich um Frauen und Kinder, die Registrierung ist notwendig, um die sogenannte Vertriebenen-Karte zu erhalten, das ist ein Sicherheitsausweis, sieht aus wie der moderne Führerschein, die biometrischen Daten sind gespeichert: Foto, Fingerabdruck. Damit sind sie in der Krankenversicherung, das ist auch entscheidend dafür, dass man eine Beschäftigungsbewilligung bekommt.
oe24.TV: Schon jetzt gibt es auch Kritik – fürchten Sie, dass die Stimmung kippen könnte?
Karner: Ich kann nur an alle appellieren, dass wir hier möglichst geschlossen diese Aufgabe bewältigen, anders geht’s nicht. Wir müssen jenen helfen, die unsere Hilfe brauchen, müssen aber trotzdem sehr genau darauf achten, dass dieses System, das wir jetzt sehr rasch aufgebaut haben, nicht missbraucht wird, das ist auch unsere Aufgabe. Wir werden einen langen Atem brauchen, es ist eine Herkulesaufgabe, ein Marathon, der vor uns allen liegt, wir brauchen Geduld.
