Der frühere Behördenfunk-Verantwortliche wusste nicht, dass Motorola Jagd bezahlt.
Zu einem Jagdtreff ist es am Dienstag im parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss um die Behördenfunk-Affäre gekommen: Gleich drei Auskunftspersonen waren Jagdeinladungen beim Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly gefolgt. Der frühere Innenministeriums-Kabinettsmitarbeiter Wolfgang Gattringer jagte in Schottland, Anwalt Christian Nordberg, Berater des BMI beim Behördenfunk, war bei einer Rebhuhnjagd und Ex-BIA-Chef Martin Kreutner fuhr zum "Schnupperjagen" ins Burgenland. Dabei geriet der Lobbyist heute selber ins Visier: Laut BZÖ-Abgeordnetem Stefan Petzner wirft ein unbekannter Insider dem "Grafen" die Forderung nach vier Mio. Euro im Zusammenhang mit der Blaulichtfunk-Vergabe vor.
Gattringer mit Erinnerungslücken
Gattringer war im Kabinett des Innenministeriums unter Minister Ernst Strasser (V) mit dem Behördenfunk befasst. Dass Motorola, letztlich siegreicher Bieter bei der Neuvergabe des Blaulichtfunks, die Jagd bei Mensdorff in Schottland bezahlt hatte, habe er damals nicht gewusst, beteuerte er im Ausschuss. In der Annahme dieser Einladung sah er ebenso wenig Relevanz wie in der möglichen Annahme eines Gratishandys von Motorola, die vom Konzern an ausgewählte Mitarbeiter im Innenministerium verteilt wurden. Ob er selber so ein Handy erhalten habe, könne er sich nicht mehr erinnern, so Gattringer.
Strassers Kabinettschef Christoph Ulmer sei auf Wunsch Strassers nach seiner Karenzierung als Beamter mit der weiteren "strategischen Beratung" beim Behördenfunk befasst gewesen. Von Ulmers Gesprächen in London mit Motorola-Vertreten kurz vor dem Zuschlag an Motorola durch das BMI liegen im Ministerium keine Akten auf, sondern nur Spesenrechungen. Ulmer sei eben "ehrenamtlich" tätig gewesen, sagte Gattringer. Nach seiner Zeit im BMI-Kabinett von Februar 2003 bis Ende 2006 ging Gattringer zu Alcatel - die gemeinsam mit Motorola den Behördenfunk-Vergabe gewonnen hatten. Der frühere Beamte verteidigte seinen Wechsel ausgerechnet zu dem Unternehmen, mit dem er vorher über den Behördenfunk verhandelt hatte.
Kreutner "naiv"
Der frühere Chef des Büro für Interne Angelegenheiten (BIA), Martin Kreutner, war ein einziges Mal bei Mensdorff auf der Jagd. Er sei so "naiv" gewesen, an eine persönliche Einladung von Ulmer zu glauben, den er schon seit dem Studium kenne, gestand Kreutner heute ein. Als er merkte, in welche "politiknahe" Richtung das Ganze gehe, habe er keine weitere Einladung mehr angenommen. Das BIA hatte Vorfälle bei der Behördenfunkvergabe überprüft: Vorwürfe von Siemens-Manager Franz Geiger aus dem Mastertalk-Konsortium, dass der BMI-Mitarbeiter Peter Skorsch die Gespräche hintertreibe und mit der Konkurrenz Motorola in Verbindung stehe, seien nicht substantiiert und nicht strafrechtlich relevant gewesen, so Kreutner.
Bei einer Rebhuhn-Jagd bei Mensdorff war auch Anwalt Christian Nordberg, der als externer Berater die Behördenfunk-Vertragsauflösung und die Neuvergabe begleitete. Selbst ohne Jagdschein, habe er die Einladung als "Privatveranstaltung" betrachtet. Nordberg verteidigte das Vorgehen das Innenministeriums und die Vertragsaufkündigung mit Mastertalk, die die Republik letztlich in einem Vergleich 30 Mio. Euro kostete.
Wirbel im U-Ausschuss gab es um Vorwürfe gegen Mensdorff: Ein Mitarbeiter eines Bieter-Unternehmens in der zweiten Digitalfunk-Ausschreibung teilte laut Petzner in einem Schreiben mit, dass Mensdorff auf Empfehlung von Ulmer für vier Mio. Euro seine Dienste angeboten habe. Ulmer habe dem Unternehmen zu verstehen gegeben, dass man Mensdorff beauftragen müsse, wenn man das Projekt haben wolle. Man sei aber auf das Angebot nicht eingegangen. Mensdorffs Anwalt wies den Vorwurf der Bestechung zurück.
Wirbel um Petzners Informant
Der Informant vermutete laut Petzner in weiterer Folge in dem Schreiben, dass dasselbe Prozedere auch bei den Mitbewerbern stattgefunden habe. Aus Sicht des Informanten habe es sich um ein "Kleeblatt der Korruption" gehandelt - mit Mensdorff, Ulmer, Gattringer sowie Alcatel-Chef und ÖVP-Bundesrat Harald Himmer. Ulmer und Gattringer ließen über einen Anwalt in einer Aussendung wissen, dass sie die Vorwürfe "aufs Schärfste zurückweisen". Sie kündigten an, "entsprechende rechtliche Schritte gegen die Verbreitung solch falscher, ruf- und kreditschädigender Anschuldigungen zu setzen".
Für Aufregung sorgte jedenfalls vor allem, dass Petzner das Schreiben nicht dem U-Ausschuss zur Verfügung stellen will - aus Gründen des Informantenschutzes. Allerdings will er es der Staatsanwaltschaft geben. Gestern habe er mit der Staatsanwaltschaft das Prozedere besprochen, um sicherzustellen, dass die Identität des Informanten wie von diesem gewünscht geschützt bleibt. Die anderen Fraktionen wollen das Dokument sehen, Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser (G) ersuchte die Justiz deshalb um Übermittlung.
Das Papier des Informanten ist bei der Justiz noch nicht eingetroffen - Petzner will es noch diese Woche übergeben. Ob es dann an den U-Ausschuss übermittelt wird, werde erst nach einer Prüfung entschieden, erklärte Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek der APA. "Unterlagen werden vorerst nicht herausgegeben, wenn dadurch Dinge öffentlich gemacht werden, die den Erfolg weiterer Ermittlungen gefährden könnten."
Diashow: Die stärksten Bilder des Tages
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Eine Lego-Giraffe ist das neue Maskottchen eines chinesischen Einkaufszentrums© Reuters
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So spektakulär wird in China das Laternenfest gefeiert© Reuters
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Nackter PETA-Protest in London© Reuters
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Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.© Getty
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Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus© AFP
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So schön kann der Sonnenuntergang am legendären Strand von Ipanema (Brasilien) sein© AFP
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Blickfang Natasha Poly bei der Fashion Week in Berlin© Getty
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Golf-Pro Ian Poulter freut sich über einen Erfolg bei einem Turnier in Abu Dhabi© Getty
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PETA-Aktivisten protestieren in Berlin gegen die Misshandlung von Tieren© Getty
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Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.© AFP
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Eine weiße Löwin aus einem ukrainischen Privatzoo zeigt stolz eines ihrer Babys© Reuters
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Die Cheerleader der Washington Redskins gaben auch gegen die Green Bay Packers Gas© AFP
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Sicherheitskontrollen vor dem Spiel Köln gegen Augsburg© EPA
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Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt© Reuters
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru© Reuters
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt© Reuters
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Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar© AFP
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Bei der "Japan Adult Expo" gibts alles, was das (Männer-)Herz höher schlagen lässt.© AFP
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Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.© AFP
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Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)© Getty
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Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden© Getty
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AC/DC starteten ihre Tour in Sydney mit einer bombastischen Show© Reuters
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So wild geht es beim traditionellen Melbourne Cup zu© Getty
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In Sydney freut man sich über traumhaftes Badewetter© Reuters
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In Brasilien finden die ersten Spiele nur für indigene Völker statt© Getty
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In einer chinesischen Forschungsstation freut man sich gleich über 26 Panda-Babys© Getty
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Auf der Halloween-Party in der Playboy-Villa gab es viel zu sehen© AFP
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Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt© Reuters
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Designer Ronaldo Fraga bemalt seine neue Kollektion, damit man weiß, für wen sie ist© Reuters
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New York: Verkleidet warten Vater und Sohn auf den Bus, der sie zur Zombie-Parade bringt© Reuters
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In Paris fand ein High Heel-Rennen statt© AFP
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Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr© Reuters
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In Indien findet derzeit das neuntätige Tanzfest Navratri statt.© AFP
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In Half Moon Bay (USA) findet ein Kürbis-Wettbewerb statt.© Reuters
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)© Reuters
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Spektakuläre Flugshow in San Francisco© AFP
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Wegen des Schlechtwetters sind die Schulen in Teilen Malaysias geschlossen. Diese Buben scheint das nicht zu stören© AFP
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Ein Biker sorgt mit seinem Sozius für staunende Touristen in Paris© Getty
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Ein Fahrradfahrer genießt mit seinem Hund in Kassel den nebeligen Herbst© EPA
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Jugendliche nehmen an einer religiösen Feuer-Zeremonie auf Bali teil© AFP
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Dieser Mann hat mit dem miesen Wetter in Taiwan zu kämpfen© EPA
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Tierschützer demonstrieren in Paris© AFP
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Schauspielerin Bai Ling proviert wieder einmal mit einem freizügigen Outfit© Getty
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Die Formel1 gastiert dieses Wochenende in Japan. Den einen freut's,... -
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...dem anderen dürften die Motoren dann doch zu laut sein. -
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Ein Hundehotel in Seoul, Südkorea. -
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Eine 300 Meter lange Glasbrücke im Shiniuzhai National Geo-park in China wird zur Mutprobe für die Besucher. Sie blicken 180 Meter in die Tiefe.© Reuters
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Ein zerstörtes Foto einer Familie liegt am Boden eines Flüchtlingscamps nähe der serbischen Grenze.© AFP
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Ein Schuh zwischen Scherben und Schutt in einer von Selbstmordattentätern zerstörten Moschee in Sanaa, Jemen. -
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Bei einer Explosion in Columbia (USA) flog ein ganzes Haus in die Luft© Reuters
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Lea Michele ließ bei Jimmy Kimmel tief blicken© Getty
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Eine riesige Gummiente schwimmt derzeit durch China© Reuters
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Ein (historischer) Paraglider genießt die Aussicht über Frankreich© AFP
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Sarah Knappik zeigt sich bei einer Oktoberfest-Kopie in Frankfurt im sexy Dirndl© Getty
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Hochseil-Artist Kane Peterson spaziert 300 Meter über dem Eureka Sonnendeck in Melbourne -
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Topmodel Gigi Hadid läuft für Hilfiger in New York© Getty
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Die Teilnehmer bei der Red Bull Cliff Diving World Series sorgen für sensationelle Bilder© AFP
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend© Getty
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht© GEPA
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Ein Eichhörnchen klettert in Hamburg mit einer Wallnuss einen Baum hinauf© EPA
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Die Surf-Elite duelliert sich derzeit vor der Küste Kaliforniens© EPA
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker© Reuters
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig© Getty
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Blutiger Protest gegen Stierkampf in Bayonne (Frankreich)© AFP
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US-Präsident Barack Obama bei seiner Tour durch Alaska© Reuters
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70.000 Menschen feiern beim Burning Man-Festival in der Wüste von Nevada© Reuters
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Ein Bauer aus China beweist mit verschiedenfarbigen Reissorten Humor© Getty
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Ein Blick auf den "Supermond" über Mazedonien© EPA
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris© AFP
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil© Getty
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne© Getty
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder© Getty
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles© Reuters
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In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows© Reuters
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin© AFP
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung© Reuters
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne© AFP
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.© Getty
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt© EPA
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten© AFP
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her© EPA
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen© Reuters
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai© Getty
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Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)© Reuters
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Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag© AFP
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt© Getty
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Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit© AFP
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Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto© AFP
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Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs© AFP
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In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt© Getty
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern© Reuters
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland© AFP
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten© AFP
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo© EPA
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg© AFP
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)© AFP
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem© Reuters
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Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival© EPA
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service© AFP
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge© Reuters
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York© Reuters
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm© Reuters
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Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles© Reuters
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte© AFP
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Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training© Getty
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt© Getty
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs© APA/ dpa
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen© EPA
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten© AFP
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper© Getty
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung© Getty
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens© EPA
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada© Reuters
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen© Reuters
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz© afp
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney© AFP
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