Die FPÖ startet die Aufarbeitung ihrer braunen Flecken - mit Ex-FPÖ-Chef Hilmar Kabas an Bord.
Am kommenden Montag gibt die FPÖ grünes Licht für die Operation „FPÖ-Geschichte“, der Vorstand wird eine Historiker-Kommission einsetzen. FPÖ-General Harald Vilimsky wird – wie er ÖSTERREICH erläuterte – ein „dreigleisiges Verfahren“ vorschlagen. Vilimskys Ansatz: „Burschenschaften gehören nicht zur Partei, trotzdem engagieren sich Mitglieder dort. Durchwegs untadelige Bürger – bis auf einige schwarze Schafe“.
Stufe 1: Rot-Weiß-Rot-Erklärung
Die FPÖ will zunächst einmal eine „Rot-Weiß-Rot-Erklärung abgeben, man bekenne sich zu Demokratie, Parlamentarismus, Rechtsstaatlichkeit usw.
Stufe 2: „Steuerungsgruppe“ und „Historiker-Kommission“.
Eine Steuerungsgruppe solle die Aufarbeitung leiten, angehören werden ihr „verdiente, gut verankerte Parteimitglieder“, allerdings keine aktiven Politiker. Vilimsky bestätigte, dass er an „Ehrenobmann“ Hilmar Kabas (76) denke. Kabas war bei der Abspaltung des BZÖ jener interimistische FPÖ-Chef, der Jörg Haider aus der Partei ausschloss. Aufgabe der Steuerungsgruppe sei die „Implementierung der Historiker-Kommission, Formulierung von Schlussfolgerungen, Empfehlungen an die Partei bzw. auch Konsequenzen“. Dass auch der Historiker Lothar Höbelt der Historiker-Kommission angehört, kann sich Vilimsky zwar vorstellen – allerdings soll es dort auch Wissenschafter geben, die der FPÖ nicht nahestehen. Innerhalb eines Jahres solle die Kommission zumindest einen Zwischenbericht vorlegen.
Stufe 3: Schiedskommission
Sie soll Empfehlungen aussprechen, wie FPÖler sich bei Mitgliedschaften in „nicht zur Partei gehörenden Vereinen“ zu verhalten haben. Sie könne etwa vorschlagen, Mitgliedschaften in bestimmten Vereinen ruhen zu lassen.
Günther Schröder
