FPÖ-Klubobmann spricht vom Corona-Wahnsinn und Murks-Verordnungen. Die Bundesregierung nennt er "eine Koalition aus Husch und Pfusch".
Scharfe Kritik an der Bundesregierung kommt am Montag erneut von der FPÖ. Klubobmann Herbert Kickl sprach auf einer Pressekonferenz von „Corona-Wahnsinn“ und „Absurditäten am laufenden Band“. Anstatt zu einer normalen Normalität zurückzukehren, würde die türkis-grüne Koalition nur Pressekonferenzen zu PR-Zwecken abhalten. "Was die Regierung da macht, hat nichts mit strategischer Planung zu tun."
"Regierung gesteht Fehler nicht ein"
Die Regierung habe die Situation falsch eingeschätzt und gesteht sich diesen Fehler jetzt nicht ein, so Kickl. Aufgrund der weiterhin sehr niedrigen Zahlen, fordert die FPÖ eine schnellere Lockerung der Corona-Maßnahmen und eine Rückkehr zur Normalität. „Die Schäden für Unternehmer und Arbeitnehmer sind enorm, die Zahlen bringe einen echten Super-Gau zum Ausdruck“, so der ehemalige Innenminister.
„Es geht um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen“, so Kickl weiter. Oftmals brauche es nur ein Maß an Eigenverantwortung und Hausverstand. So sollten etwa Hygienemaßnahmen eingehalten werden, es müsse aber nicht alles vom Staat vorgegeben werden. „Mit den einfachen Regeln ist schon sehr viel getan“.
"Murks-Verordnungen"
Kritik übt die FPÖ auch an einer fehlenden Aufarbeitung der Fehler, die zum Beginn der Pandemie passiert sind. Vor allem hinsichtlich der Entwicklungen in Ischgl und anderen Skiorten sei es „notwendig, jetzt endlich mit einer Ausarbeitung zu beginnen.
Besonders kritisiert werden von Kickl auch die „Murks-Verordnungen“ von Gesundheitsminister Anschober. Diese würden für viel Unsicherheit und Verwirrung sorgen. Der FPÖ-Klubobmann stellt aber klar: „Die Dummheiten gehören schon der gesamten Regierung.“
