China-Reise

Kurz: Erst Xi Jinping, dann Putin

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In Peking traf Sebastian Kurz den chinesischen, aber auch den russischen Präsidenten.

Erst die Begrüßung durch Xi Jinping. dann ein Handshake mit Wladimir Putin. Sebastian Kurz (ÖVP) war beim Start des zweiten „Seidenstraßen-Gipfels“ in Peking am Freitag in prominenter Gesellschaft. Zu dem zweitägigen Treffen in China sind 40 Staats- und Regierungschefs angereist. Xi selbst versprach in seiner Rede mehr Offenheit. Der chinesische Präsident sagte mehr Kooperation, Umweltschutz und Kampf gegen Korruption zu. „Alles sollte auf transparente Weise getan werden“, so Xi. Die Initiative „Neue Seidenstraße“ werde „offen, grün und sauber“, gelobte der Staatschef.

Kurz: "Genau beobachten, ob es Marktöffnung gibt"

Kurz begrüße, dass Xi die Marktöffnung Chinas angekündigt hat: „Entscheidend ist aber natürlich die Umsetzung“, so Kurz. Denn die Ankündigung habe er vor einem Jahr schon in ähnlicher Form von Xi gehört. „Ob und wann es zur vollständigen Marktöffnung kommt, wird genau zu beobachten sein.“

Grundsätzlich sei die Zielsetzung des Projekts „Neue Seidenstraße“, die Verkehrsinfrastruktur auf Handelsrouten zu verbessern, positiv – gerade für ein exportorientiertes kleines Land wie Österreich, so Kurz. Ob er einmal eine Absichtserklärung dazu unterzeichnet „hängt davon ab, was drinsteht“.

Indes hat der Kanzler mit Chinas Volkskongress-Vorsitzendem LI Zhanshu über dessen Wien-Besuch im Mai gesprochen. Er reist für die Übergabe-Zeremonie des neuen Pandas in Schönbrunn an.

Am Samstag wird Kurz erneut auf Putin treffen, er sitzt beim Mittagessen neben ihm. Für den Montag ist dann noch ein Vier-Augen-Gespräch mit Xi Jinping geplant.

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