Kanzler Kurz traf Mittwoch in St. Petersburg Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
Es ist eine elegante Mischung aus Kunst und Politik, die Kurz nach St. Petersburg führte: Offiziell wird die imperiale Ausstellung „Kaiserliche Metropolen St. Petersburg – Wien“ in der weltberühmten Eremitage eröffnet. Sie schließt an jene an, die von Juni bis September in Wien zu sehen war. Damals reiste Putin nach Österreich, um die Schau zu eröffnen. Es war sein erster Auslandstrip nach seiner Wiederwahl: „Es ist eine besondere Ehre“, sagte Kurz zu Putin, „dass Sie als erstes Land Österreich bereisen.“
Schon zuvor hatte Kurz Putin am 28. Februar in Moskau getroffen. Das dritte Treffen fand schließlich in der Steiermark statt – am 28. August bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl in der Steiermark.
Kunst und Wirtschaft: OMV trifft Gazprom
Nun das vierte Meeting innerhalb weniger Monate zwischen Kurz und Putin. Russland-Experte Gerhard Mangott nannte gegenüber ÖSTERREICH die „intensive Reisediplomatie von Kurz zu Putin verwunderlich“.
Kurz selbst sieht es naturgemäß anders. Die Reise nach St. Petersburg finde im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes statt. „Russland ist eine Supermacht. Es ist notwendig, Dialog-Kanäle offen zu halten“, betont er im Interview mit oe24.TV (siehe unten).
Millionen
Nach der Eröffnung in der Eremitage gab es ein einstündiges Arbeitsgespräch mit Präsident Putin. Der Inhalt dieses Treffens:
- Die Ukraine-Krise sowie der Krieg in Syrien. Die Themen sind mit EU-Chef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk abgesprochen.
- Die Wirtschaft spielt beim St.-Petersburg-Besuch eine große Rolle. Die Ausstellung wird von der heimischen OMV und dem russischen Gasriesen Gazprom gesponsert. Russland sei entscheidend für die Energieversorgung, „ob es einem passt oder nicht“, sagte Kurz vor dem geplanten gemeinsamen Treffen mit Putin, OMV-Chef Rainer Seele sowie Gazprom-Boss Alexej Miller.
Kurz: "Notwendig, Dialog-Kanäle offen zu halten"
Im Interview mit oe24.TV sprach Sebastian Kurz über das schwierige Verhältnis zu Russland.
oe24.TV: Sie treffen Putin das 4. Mal. Der enge Kontakt mit ihm wurde kritisiert.
Kurz: Russland ist eine Supermacht, Russland spielt eine Rolle im Ukraine-Konflikt, in der Syrien-Frage. Es ist notwendig, auf russische Aggression entschlossen zu reagieren. Es ist aber genauso notwendig, Dialog-Kanäle offen zu halten. Wir werden auch in Zukunft engen Kontakt mit Russland suchen.
oe24.TV: Wie ist Ihre Gesprächsbasis mit Putin?
Kurz: Es ist zweifelsohne eine gute, in der wir offen und sehr ehrlich heikle Themen ansprechen. Aber natürlich, da gibt es nichts zu beschönigen, ist das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland ein sehr schwieriges. Wir haben seit dem Ukraine-Konflikt Sanktionen gegen Russland, die mit Gegensanktionen beantwortet wurden. Es ist wichtig, alles Notwendige zu tun, damit man diese Spirale durchbricht und aus einer Lose-lose- eine Win-win-Situation wird.
"Dreckskerl" – Putin geht auf Doppelagent Skripal los
Harte Worte von Putin vor dem Treffen mit Kurz. Bei einem Energieforum in Moskau nannte er den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergey Skripal einen „Vaterlandsverräter“ und „Dreckskerl“. Skripal habe nach einer fünfjährigen Haftstrafe in Großbritannien mit den westlichen Geheimdiensten kooperiert. Im März wurden er und seine Tochter in Salisbury mit dem Nervengift „Nowitschok“ vergiftet.
