Nach der Festnahme von Terrorverdächtigen, die einen Anschlag auf die bevorstehenden Taylor-Swift-Konzerte in Wien geplant hatten, wurden die Konzerte in der Bundeshauptstadt abgesagt. Kanzler Nehammer sprach über die Ereignisse in der ZiB2.
Wien/Ternitz/Wiener Neustadt. Ein am Mittwoch in Ternitz (Bezirk Neunkirchen) unter Terror-Verdacht festgenommener mutmaßlicher Anhänger der radikalislamischen Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) wollte offenbar einen Terror-Anschlag auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien verüben. Der 19-Jährige hatte vor, außerhalb des Ernst-Happel-Stadions möglichst viele Menschen mit einem Sprengsatz sowie Hieb- und Stichwaffen zu töten, wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Innenministerium mitgeteilt. Die Taylor-Swift-Konzerte in Wien wurden abgesagt. Wie steht es mit der Sicherheitslage in Österreich? Dazu sprach Bundeskanzler Nehammer zu Gast bei Moderatorin Margit Laufer heute in der ZiB2 über die Ereignisse.
Nehammer: "Wir haben Terrorwarnstufe vier"
Bundeskanzler Nehammer sagte am Donnerstagabend, dass es weiterhin eine abstrakte Bedrohungslage sei und in Österreich derzeit die Terrorwarnstufe vier gelte. "Aber die konkrete Bedrohung ist abgewendet worden", so der Kanzler. Er fügt hinzu: "Die Tragödie, die hätte stattfinden können, ist abgewendet worden, in dem eben der mutmaßliche Täter, ein Selbstmordattentäter, und sein Umfeld festgenommen worden sind."
Derzeit laufe das Ermittlungsverfahren, das ganze Umfeld werde durchleuchtet und es würden Hausdurchsuchungen stattfinden, berichtet der Bundeskanzler über die Terrorermittlungen. Es gebe hier eine enge Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft – sie sei jetzt "Herrin des Verfahrens" – mit der Polizei, berichtet Nehammer.
Nehammer merkt an, dass Österreichs Partnerdienste mehr Möglichkeiten auch Internetkommunikation, verschlüsselte Kommunikation, "sei es auf Signal, sei es Whatsapp oder Telegram, abzufangen oder zu kontrollieren". "Sie haben ganz andere technische Möglichkeiten als wir. Deswegen ist auch die Forderung so wichtig, dass unsere Nachrichtendienste – sei es militärisch, sei es polizeilich – aufgerüstet werden, damit sie schritthalten können. Denn es ist eigentlich unerklärlich, dass man der organisierten Kriminalität und den Terroristen erlaubt, über verschlüsselte Kommunikation es möglich zu machen, dann aber der Polizei nicht erlaubt, das zu tun, noch dazu mit richterlicher Kontrolle", kritisiert der Kanzler.
Nehammer: "Erfolg, dass Tote verhindert worden sind"
Durch gute internationale Kooperation sei es gelungen, einen Terroranschlag eines Selbstmordattentäters zu verhindern, der unzählige Jugendliche, Besucher der Konzerte, in den Tod gerissen oder verletzt hätte. Nehammer weiter: "Ich bin sehr dankbar, dass wir sehr engagierte Beamte – sei es Polizei oder beim Heeresnachrichtenamt oder beim Heeresabwehramt oder auch der Partnerdienste. Es zeigt einfach, dass wir wehrhaft sein müssen. Wir müssen wehrhaft sein, dass unsere Lebensfreiheit nicht weiter bedroht ist. Eine wehrhafte Demokratie ist eine, die Radikale und Extreme in der Demokratie bekämpft, denn die gefährden die Demokratie."
Nehammer: "Es war heute ein Erfolg, dass Tote verhindert worden sind. Es ist ein Kampf, der geführt werden muss." Kein Dienst sei in der Lage, internationalen Terrorismus ohne internationale Hilfe abzuwehren.
"Österreich ist ein sicheres Land. Österreich ist ein starkes Land. Wir haben auch die notwendigen Instrumente. Aber es braucht eben auch dann das entschlossene Handeln in dem Moment, wo die Informationen vorhanden sind, wenn die Möglichkeiten gegeben sind, tatsächlich den mutmaßlichen Tätern habhaft zu werden. Das ist jetzt gelungen. Es gibt keine totale Sicherheit, die gibt es nicht auf der Welt, in keinem Land der Welt. Aber es gibt das Bestreben nach maximaler Sicherheit für die Menschen", so Nehammer.
