Neuer Klima-Krach in Sicht

Werner Kogler zeigte Kante und machte klar, dass die Grünen im Klimastreit nicht nachgeben werden: Er warf Kanzler Sebastian Kurz via Presse „altes Denken und Politik von gestern“ vor. Solche Töne habe es zuletzt vor Hainburg 1984 gegeben, ätzte Kogler. Kurz trat ja für Straßenbauten ein und warf den Grünen vor, „zurück in die Steinzeit“ zu wollen.

Harter Poker. Während man sich auf der Bühne befetzt, wird hinter den Kulissen von den Ministern Leonore Gewessler und Gernot Blümel um das grüne Hauptprojekt gepokert, die CO2-Bepreisung ab 2022. Und weil die ÖVP keinesfalls Steuern erhöhen will, versucht Blümel die Ausweitung des Zertifikate-Handels auf Treibstoffe, Gas usw. durchzusetzen. Und da wird’s kompliziert: Die ÖVP geht da von einem CO2-Tonnenpreis von 50 Euro aus – was die (Benzin-)Preise kaum verändern würde. ÖBB-Chef Andreas Matthä hat da schon ganz andere Vorstellungen: Er will den fünffachen Preis: 250 Euro.

Vorteil des Systems aus ÖVP-Sicht: Die ­Politik wäre nicht ­direkt schuld am teuren Benzin – denn der Preis steigt quasi automatisch.