Öffnungs-Streit: Köstinger weist Mückstein zurecht

Unstimmigkeit in der Koalition

Öffnungs-Streit: Köstinger weist Mückstein zurecht

Köstinger: ''Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere wenn sie geimpft sind.''

Bundeskanzler Kurz kündigte am Freitag bei einem Besuch in Tirol weitere Lockerungen, etwa was Sperrstunden oder Abstandsregeln betrifft, an. Bei einem nächsten Treffen der Regierung mit den Landeshauptleuten nächste Woche sollen Änderungen bei der Maskenpflicht zum Thema werden. Nachdem der Kanzler vorgeprescht war, meldete sich Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zu Wort. Lockerungen müssten auf Basis von Daten und Fakten vollzogen werden, wandte sich Mückstein im Ö1-"Morgenjournal" gegen das Bauen von Luftschlössern. In der "Kleinen Zeitung" kündigte er an, dass die Maske noch bis zum Winter bleiben werde. Die ÖVP reagierte verständnislos.

Köstinger weist Mückstein zurecht

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zeiget sich über die Aussagen Mücksteins verwundert. Der Gesundheitsminister sei in das Vorgehen mit dem Treffen am kommenden Freitag eingebunden. Köstinger will mit ihm ein Gespräch führen und ihn offenkundig von weiteren Lockerungen überzeugen: "Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere wenn sie geimpft sind." Auch das Vereins-, Sport- und Kulturleben sowie die Jugendarbeit müssten wieder zum Blühen gebracht werden.

Die derzeitigen Einschränkungen seien massive Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte, so Köstinger und fügt hinzu: "Sie dürfen niemals zum Selbstzweck werden."

Ziel sei immer gewesen, eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern und die Gesundheit der Österreicher zu schützen. Dies sieht Köstinger durch die aktuell niedrige Inzidenz und den Impf-Fortschritt gelungen.

Köstinger sehe dem gemeinsamen Termin am 28. Mai positiv entgegen, denn "wir müssen und werden mit dem entsprechenden Impffortschritt - wie immer besprochen - weitere Lockerungen vornehmen, damit wir das Leben in Österreich im Sommer und damit eine Rückkehr zur Normalität ermöglichen können", so die Tourismusministerin. 

Pleiten-, Pech- und Pannen-Koalition

Laut dem steirischen FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek versinkt Türkis-Grün im Dauerstreit: "Wir werden offenbar von einer streitsüchtigen Truppe regiert. Eine Pleiten-, Pech- und Pannen-Koalition, die Österreich durch ihren Dilettantismus ins Dauerchaos stürzt. Die Minister und der Kanzler sollten ihre Aussagen eigentlich vorher abstimmen und nicht durch unterschiedliche Stellungnahmen für massive Verunsicherung bei Bürgern und Unternehmern sorgen. Die Unprofessionalität dieser türkis-grünen Ministerdarsteller ist der Republik Österreich unwürdig!", so der Landesparteiobmann zu den aktuellen Vorgängen. 



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