Im ausführlichen oe24.TV-Interview redet SPÖ-Chef Andreas Babler über Kritik, seine Inhalte, Islamisten-Demos und seine Parteitagsziele.
ÖSTERREICH: In den vergangenen Wochen gab es wieder einmal viel Kritik an Ihren Inhalten. Wie ist der Zustand Ihrer Partei vor dem Parteitag?
Andreas Babler: Wir sind ein gutes Stück vorwärtsgekommen. Auch was die Geschlossenheit der Partei anbelangt. Natürlich haben wir auch kritische Auseinandersetzungen. Wir haben ein Umfangreiches Programm mit über 350 Seiten und 160 Anträgen. Von verschiedenen kleineren Organisationseinheiten, bis hin zu den wichtigen 12l Anträgen, die der Bundesparteivorstand einstimmig miteinander beschlossen, hat. Aber es gibt noch Luft nach oben.
SPÖ-Konflikte um Inhalte
ÖSTERREICH: Abgesehen von Doskozil kritisiert auch Luger Ihre Arbeitszeitverkürzungspläne.
Babler: Wir haben 14 gültige Parteitagsbeschlüsse für die Arbeitszeitverkürzung. Wir gehen mit Pilotprojekten einen Schritt vorwärts. Ich sehe sehr viel Unterstützung in der SPÖ. Wir haben eine historische Aufgabe vor uns einen blauen Bundeskanzler zu verhindern. Denn, was das bedeuten würde – schlechtere Sozialleistungen und die größten Pensionskürzungen – haben wir alles bereits unter blauer Regierungsbeteiligung erlebt.
Radikale Demos: "Versagen der ÖVP"
ÖSTERREICH: Demonstrationen für ein Kalifat in Deutschland, Jubelrufe für die Hamas in mehreren EU-Hauptstädten. Wieso läuft Integration teilweise so schief?
Babler: Das geht über mangelnde Integration hinaus, da geht es um Extremisten und radikale Hass-Prediger, die im Widerspruch zum sozialdemokratischen Weltbild stehen. Wir dürfen jetzt keine Pauschalverurteilungen machen. Aber was ich von der Regierung – die ÖVP stellt mit der Ausnahme von zwei Jahren Kickl – seit 2000 den Innenminister, dass man diese Hass-Prediger nicht mehr werken lässt. Dass man Schändungen des jüdischen Friedhofes und antisemitische Vorfälle nicht mehr verhindern konnte, macht mir Sorgen. Diese Gefährdungslage ist ein Totalversagen der ÖVP.
Ziel für SPÖ-Parteitag
ÖSTERREICH: Was erwarten Sie für ein Vorsitz-Wahl-Ergebnis am Samstag?
Babler: Sie werden von mir keine Zahl hören, weil sonst 0,4 Prozent drunter gleich als Niederlage ausgelegt würden. Aber ich möchte ein deutlich besseres Ergebnis als zuletzt. Und mein großer Wunsch ist, dass wir dieses Mal gleich das richtige Ergebnis erfahren.
