Am Wochenende versammelt sich die SPÖ in Graz, um sich inhaltlich für das kommende Wahljahr aufzustellen. Manche Anträge stechen dabei besonders heraus.
Unter dem Motto "Zurück zur Gerechtigkeit" trifft sich die SPÖ am 11. und 12. November in Graz. In einem 322-seitigen Dokument werden alle Anträge für den Parteitag aufgelistet, über die abgestimmt werden soll. Insgesamt wurden 169 Einträge eingebracht.
"Rückenschmerzen den Kampf ansagen"
Die SPÖ-Bezirksorganisation Landstraße brachte für den Parteitag am Wochenende den Antrag "Rückenschmerzen den Kampf ansagen" ein. Insgesamt leiden laut dem Antrag über 1,8 Millionen Menschen in Österreich an chronischen Schmerzen, wobei Rückenschmerzen unangefochten an Nummer 1 seien. Daher fordere man:
- "Die Kostenübernahme durch den/die Arbeitgeber/in für eine medizinische Fachberatung"
- "Die Anschaffung für einen notwendigen individuell adaptierbaren Bürostuhl pro Person in Verbindung mit einem Mindeststundenausmaß von 10 Stunden Bildschirmtätigkeit pro Woche, auch bei Homeoffice-Tätigkeiten"
Die Antragskommission, die die Vorschläge vorab prüft, empfiehlt hier übrigens, den Antrag anzunehmen.
"Wertvolles Brot für Alle"
Antrag 2.14 der SPÖ-Bezirksorganisation Hernals sieht im Brot das wichtigste Nahrungsmittel der Welt. Daher fordert man:
- "Die Einführung und Umsetzung von Herstellungs- bzw. Qualitätskriterien von Brot, welche ausreichende Ruhezeiten und gesundheitsförderliche Inhalts- und Würzmittel berücksichtigt. D.h: Jede:r Konsument:in muss beim Kauf eines Brotes davon ausgehen können, dass die Produktionsart des Brotes (Ruhezeit des Teiges, Inhalts- und Zusatzstoffe sowie Salzmenge) der persönlichen Gesundheit zuträglich ist."
- "Einführung und Umsetzung von staatlicher Stützung des Preises für Brot, welches den oben erwähnten Herstellungskriterien entspricht. Jeder und jede hat ein Recht auf leistbares und gesundes Brot!"
Marihuana-Grenzwert für Autofahrer
Die SPÖ-Bezirksorganisation Alsergrund beklagt einen fehlenden Grenzwert für die Fahrtüchtigkeit bei Drogenkonsum. Bei anderen Suchtmitteln wie THC, Kokain oder Opiaten seien minimale Mengen noch Wochen nach geringem Konsum nachweisbar. Selbst bei spätem Fahrantritt würden diese noch ausreichen, um die Lenkberechtigung zu verlieren. Daher fordere man:
- "Die Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes unter wissenschaftlicher, sowie medizinischer Begleitung zur Ermittlung der Fahr(-un)tüchtigkeit."
Die Antragskommission gibt hier keine Empfehlung ab und verweist auf den Bundesparteivorstand.
