Heftige Kritik übte der Rechnungshof am Donnerstag an den Lärmschutzwänden entlang der Autobahnen. Es gäbe keine Kosten-Nutzen-Rechnung.
380 Kilometer Lärmschutzwände hat die Asfinag von 2000 bis 2006 entlang bestehender Autobahnen und Schnellstraßen errichtet und dafür 246 Millionen Euro ausgegeben. Informationen darüber, ob und inwieweit das Lärmschutzziel erreicht wurde, lagen weder bei der Autobahngesellschaft noch im Verkehrsministerium vor. Das ist einer der Punkte, die der Rechnungshof in einem am Donnerstag dem Nationalrat vorgelegten Bericht kritisiert.
Rüge des Rechnungshofs
Im Kapitel "Maßnahmen zum Schutz der
Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich" rügt der Rechnungshof
teilweise überhaupt nicht dokumentierte oder nur in Ansätzen vorhandener
Kosten-Nutzen-Untersuchungen bei Umwelt- und Gesundheitskosten. Herausfinden
wollte man, wie sich die geltenden Vorschriften kostenmäßig und ökologisch
auf den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen auswirken. Dabei wurden die
Projekte Welser Westspange, die Nordautobahn zwischen Eibesbrunn und
Schrick, Abschnitte von S1 und S31 sowie die Donaubrücke in Traismauer im
Zuge der S33 untersucht.
Teurer Lärmschutz
Nicht weniger als 28 Prozent der
Gesamtkosten im hochrangigen Straßennetz, das waren fast 293 Millionen Euro,
entfielen bei diesen Projekten auf Maßnahmen für Umwelt- und
Gesundheitsschutz. Die wichtigste Kostengröße dabei, so der Rechnungshof,
waren der Lärmschutz und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. "Trotz
teilweise erheblicher nachträglicher Änderungen der Projektkosten wurden die
Projekte nicht einer neuerlichen Beurteilung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit
und Priorität unterzogen", heißt es in dem Bericht. Verbindlichkeit und
Durchsetzbarkeit spezifischer Vorgaben seien mangels rechtlicher Grundlagen
nicht sichergestellt gewesen.
"Lärmschutzmaßnahmen wie die Errichtung von Tunnels, Unterflurtrassen und Einhausungen erhöhen die Baukosten markant. Der Straßenneubau im siedlungsnahen Bereich nähert sich damit den Grenzen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit", halten die Prüfer in dem Bericht fest. Die Kosten für ökologische Ausgleichsmaßnahmen bewegten sich in der Größenordnung von zehn Prozent der Gesamtkosten. Bei der Donaubrücke in Traismauer sind es sogar fast 18 Prozent.
