Kürzere Bezugszeiten und weniger Bezieher sollen Kostenexplosion eindämmen.
Nach rund einem halben Jahr Verhandlungen legen heute Bürgermeister Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, Stadträtin Sandra Frauenberger und Gemeinderätin Brigitte Hebein ihre Detailpläne für die Reform der bedarfsorientierten Mindestsicherung auf den Tisch.
Kaum Leistungskürzungen
Insgesamt geht Wien einen anderen Weg als Ober- und Niederösterreich, wo es zu Leistungskürzungen durch Deckelungen und Co. kam. Es wird in einigen Fällen auf Sach- statt Geldleistungen umgestellt, beim Essensgeld für Minderjährige wird ebenfalls gespart, aber im Großen und Ganzen bleibt das deutlich höhere Leistungsniveau in Wien erhalten.
Kernpunkt Mobilisierung
Der wirkliche Kernpunkt ist ein Millionenpaket für die Mobilisierung der Bezieher von Mindestsicherung für neue Jobs. Mit einer Bildungsoffensive und einer Reihe von Projekten speziell für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sollen die Bezieher massenhaft und viel schneller als bisher wieder Jobs finden.
„Weniger Bezieher und kürzere Bezugszeiten senken die Kosten nachhaltiger als Leistungskürzungen“, hofft ein Rathaus-Insider. Ob diese Rechnung angesichts der starken Zuwanderung von Beziehern aus NÖ und OÖ aufgeht, ist freilich offen.
Josef Galley
