Heute und Donnerstag wollen Türkis-Grün Entlastung und Ökologisierung präsentieren.
Wien/Krems. Pünktlich um 10.30 Uhr soll die erste gemeinsame türkis-grüne Klassenfahrt losgehen: Vom Ballhausplatz werden zwei Busse (siehe unten) die Regierungsmitglieder und begleitenden Journalisten nach Krems bringen. Dort, genauer im Hotel Steigenberger, findet die erste Regierungsklausur der ungleichen Partner statt. Und sie soll jetzt tatsächlich die neuen Zeiten und den Bruch zu Türkis-Blau signalisieren:
Statt nur über Zuwanderung und Sicherheit zu reden, stehen neben Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler bei dieser Klausur denn auch VP-Finanzminister Gernot Blümel und Umweltministerin Leonore Gewessler im Mittelpunkt.
Diese beiden Minister werden die ersten Etappen zu Steuerentlastung und Ökologisierung präsentieren.
Erste Entlastungen ab 1. Jänner 2021 fixiert
Fahrplan. Ab 1. Jänner 2021 soll die erste Etappe der Steuerentlastung in Kraft treten. Konkret soll die Tarifsenkung der Einkommenssteuer von 25 auf 20 % dann 1,4 Millionen Menschen entlasten.
2022 sollen dann die Tarife auf VP-Initiative von 35 auf 30 Prozent, 2023 von 42 auf 40 Prozent gesenkt werden. Von dieser Senkung sollen weitere 3,1 Millionen Menschen mit bis zu 350 Euro entlastet werden.
Pendler-Pauschale, Lkw-Maut & Flugticket-Abgabe
Ökologisierung. Ebenfalls bereits per 1. Jänner 2021 sollen die ersten Maßnahmen für den Klimaschutz in Kraft treten. Konkret: Pendlerpauschale, Lkw-Maut und NoVA sollen ökologisiert werden. Zudem soll die Flugticketabgabe für Kurzstreckenflüge angehoben werden.
In dem für die Grünen wichtigen Kapitel soll auch ein Zeitplan für weitere Klimapunkte präsentiert werden. Türkis und Grün wollen schließlich Harmonie in Krems zeigen. I. Daniel
