Die steirische FPÖ hat einen Sonderlandtag zum Thema Asylheime einberufen.
Graz. Diese Woche findet eine Sondersitzung im steirischen Landtag statt. Die FPÖ hat ihn beantragt und wird dabei zwei dringliche Anfragen an den LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) stellen.
Grund. Anlass für die Beantragung der außertourlichen Sitzung ist ein Brief aus Wien. FP-Nationalrat Hannes Amesbauer hat beim Innenministerium eine Statistik zu Polizeieinsätzen in steirischen Asylheimen der vergangenen drei Jahre erhalten. In den dringlichen Anfragen wird es um diese Zahlen gehen. Ob die Regierung davon gewusst habe und wenn ja, warum sie nichts gegen die angebliche „Gewaltorgie“ unternommen habe.
Pikant. In der Antwort wird von drei Morden gesprochen, die tatsächlich aber als Mordversuche erfasst und gerichtlich abgeurteilt wurden.
Entspannt. Landeschef Schützenhöfer gibt sich entspannt und unaufgeregt. Er verweist auf eine im Mai dieses Jahres veröffentlichte Statistik unter dem damaligen Innenminister Herbert Kickl, wo das Land als „so sicher wie noch nie“ bezeichnet wurde. Doris Kampus erinnert daran, dass solche expliziten Statistiken einfach nicht in dieser Form aufliegen. Die Zahl der Asylwerber in der Steiermark ist seit 2015 von 14.000 auf 3.300 gesunken. Die Sitzung könnte Dienstag oder Donnerstag sein.
